Regenwasser: Entgelthöhe noch unklar

Fast 25.000 Eigentümer im ZWA-Gebiet sollen Angaben über ihre Grundstücke machen - Das bringt Fragen und Probleme mit sich

Zschopau/Hainichen.

Im nächsten Jahr will der Hainichener Zweckverband ZWA ein Entgelt für Regenwasser einführen. Seit Mai sind Tausende Schreiben mit Luftbildern von Grundstücken an Eigentümer versandt worden. Sie zeigen versiegelte Flächen, die Basis der Berechnung sind. Das hat Fragen aufgeworfen. Eine entscheidende konnte bei der Verbandsversammlung aber noch nicht beantwortet werden.

Was sind die häufigsten Fragen, wenn sich die Eigentümer der Grundstücke melden?

Oft geht es um die Höhe des geplanten Entgelts. Doch genau diese Frage wird der ZWA erst zum Jahresende klären. Auch die Inhalte der Schreiben erscheinen nicht für jedermann verständlich. Oft fragen etwa ZWA-Kunden nach Möglichkeiten, Entgelt zu sparen. Wer zum Beispiel mit Zisternen das Regenwasser auffängt und seinen Garten damit bewässert, soll weniger an den ZWA zahlen. Wer aber Regentonnen nutzt, kann laut Dirk Kunze, kaufmännischer Geschäftsleiter des Verbandes, nicht mit Einsparungen beim Entgelt rechnen. Der Grund: Die Tonnen seien meist so gut gefüllt, dass sie bei Regen überlaufen und somit nicht zur Entlastung der Abwasserkanäle beitragen.

Mit welchen Problemen ist der ZWA konfrontiert?

Dazu gehören unklare Eigentumsverhältnisse bei Grundstücken. In einigen Fällen seien Mieter oder Pächter statt der Eigentümer angeschrieben worden. Hinzu kommen ehemalige Eigentümer, die ihre Grundstücke mittlerweile verkauft haben. In solchen Fällen muss der ZWA die tatsächlichen Besitzer ausfindig machen und erneut anschreiben. Einige Eigentümer hätten aufgrund der Anschreiben außerdem festgestellt, dass andere Personen - zum Beispiel Nachbarn - auf ihren Grundstücken gebaut haben. In solchen Fällen müsse grundsätzlich der Grundstücksbesitzer zahlen.

Lässt sich aufgrund der Antworten der ZWA-Kunden eine Prognose zur Entgelthöhe treffen?

Laut Kunze ist der ZWA noch mit dem Versand der Schreiben und der Bearbeitung der Antworten befasst. Erst wenn alle Briefe verschickt sind, werde man an die Auswertung der Rückläufe gehen. Eine Prognose sei daher noch nicht möglich.

Warum dauert es so lange, die Schreiben zu versenden?

Für jedes einzelne Grundstück müssen Luftbild und Liegenschaftskarte am Computer übereinandergelegt werden. Dies nehme einige Zeit in Anspruch, so der Geschäftslei- ter.

Wie lange haben Eigentümer Zeit zu antworten?

Ursprünglich hatte der ZWA dafür einen Zeitraum von zwei Wochen vorgesehen. Weil viele Briefe in der Ferienzeit verschickt wurden, war die Frist auf vier Wochen verlängert worden. Die Beantwortung nehme jedoch für Privatleute nicht viel Zeit in Anspruch, meint Kunze: "Wer ein Einfamilienhaus besitzt und sein Grundstück gut kennt, wird nicht länger als 15 Minuten brauchen." Eigentümer größerer Wohneinheiten, wie Wohnungsgesellschaften, können Zeit bis Oktober erhalten.

Der Verband wollte bis No- vember die Höhe der Abgabe festlegen. Ist das noch zu schaffen?

Aus heutiger Sicht ist der Termin weiterhin realistisch, sagt Kunze. Zwar geht er davon aus, dass bis dahin nicht alle Rückläufe bearbeitet sein werden. "Aber wir können mit gesicherten Zahlen in die Kalkulation gehen."

Waren die Luftaufnahmen überhaupt erlaubt?

Mit dieser Frage haben sich mehrere Bürger an den sächsischen Datenschutzbeauftragten gewandt. Der Verband antwortete, dass die Aufnahmen aus einer Höhe von mindestens 2,4 Kilometern angefertigt wurden. Zudem seien nur senkrechte Bilder entstanden, Gesichter, Fahrzeugnummern oder ähnliches daher nicht zu sehen. Luftaufnahmen seien bundesweit das gängigste Verfahren bei der Ermittlung der Niederschlagswasserentgelte.

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