Straßenreinigung - Verein will Gebühr per Petition kippen

Der Verein Haus & Grund Einsiedel hat eine Online-Petition zur Abschaffung der Straßenreinigungsgebühr in Chemnitz gestartet. Mit diesem Schritt wolle man den Druck auf die Stadtverwaltung erhöhen, begründet Vereinsmitglied Frank Schreiber. Der Verein fordert, dass die Straßenreinigung zukünftig komplett aus dem städtischen Haushalt finanziert werden soll. Vor einigen Monaten hatte der Verein bereits in einem Brief an alle Fraktionen des Chemnitzer Stadtrates das neue Finanzierungsmodell vorgeschlagen. Die Fraktionen hatten sich jedoch mehrheitlich dagegen ausgesprochen, unter anderem mit Verweis auf rechtliche Bedenken. Laut Kämmerer Sven Schulze kommt hinzu, dass bei einer komplett städtischen Finanzierung beispielsweise die Grundsteuer angehoben werden müsse. (schab)

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