Zschopauer Haushalt mit Makel behaftet

Wegen eines Formfehlers soll Stadtrat heute erneut über Etat abstimmen

Zschopau.

Der Zschopauer Stadtrat soll heute erneut über den Haushaltsplan 2018 abstimmen. Grund ist ein Formfehler: Auf der ersten Seite des Zahlenwerkes wurde die Umlage nicht ausgewiesen, die Gornau für Verwaltungsaufgaben an die Stadt zahlt, erklärt Kämmerin Nicole Blank auf Anfrage. Stadtverwaltung und Rechtsaufsicht im Landratsamt hätten den Fehler gleichzeitig bemerkt. Um Rechtssicherheit zu erhalten, habe die Behörde empfohlen, den geänderten Plan nochmals beschließen zu lassen.

Aus Sicht der Kämmerin entsteht der Kommune mit der Verzögerung kein Schaden. "Allerdings stehen schon alle in den Startlöchern und warten darauf, dass der Haushalt kommt", fügt sie hinzu. Denn solange der Plan nicht in Kraft ist, arbeitet die Verwaltung nach dem Prinzip der vorläufigen Haushaltsführung: Stehen Investitionen an, sind dazu erst Beschlüsse im Stadtrat zu fassen, lediglich begonnene Investitionen dürfen fortgeführt werden.

Oberbürgermeister Arne Sigmund (parteilos) war ohnehin spät dran, als er dem Stadtrat am 6. Juni den Entwurf zur Beschlussfassung vorlegte. Nachdem das Zahlenwerk anschließend die Rechtsaufsicht auf den Tisch bekam und es bis zum Ablauf der Frist von der Behörde keine Beanstandungen gab, hatte Stadtsprecher Uwe Gahut gehofft, den Plan Ende Juli im Stadtkurier bekanntmachen zu können. Nach Ablauf einer Sieben-Tage-Frist hätte Zschopau damit am 7. August einen rechtskräftigen Haushalt gehabt. Unmittelbar vor Redaktionsschluss folgte dann der Rückruf. Ob heute ein Beschluss zustande kommt, ist längst nicht ausgemacht. Schon im Juni geriet die Abstimmung zur Zitterpartie: 8 Ja-Stimmen (4 Linke, 2 CDU, 1 B 90/Grüne, 1 OB), 6-mal Nein (1 CDU, 1 Linke, 1 FDP, 3 BFW) und 1 Enthaltung (BFW).

Laut Sächsischer Gemeindeordnung sollte der Etat spätestens einen Monat vor Beginn des neuen Haushaltsjahres der Rechtsaufsicht im Landratsamt vorliegen. Das ist in Zschopau zuletzt ansatzweise mit dem Beschluss des 2015er-Etats im Dezember 2014 gelungen. Der 2016er-Plan ist im Februar 2016 und der 2017er-Etat im April 2017 verabschiedet worden.

Stadtratssitzung, 18.15 Uhr im Ratssaal, Altes Rathaus. Zuvor tagt 18 Uhr an gleicher Stelle der Verwaltungsausschuss.

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