Fete de la Musique im Juni abgesagt

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In diesem Jahr sollten in Rahmen der Kulturhauptstadtbewerbung auch in den Regionen Veranstaltungen stattfinden

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99 Kommentare

Warum wir unsere Kommentarfunktion auf der Homepage deutlich einschränken

  • 4
    2
    Albatros
    10.06.2020

    @Arndt aus/in Bremen: Danke, dass ich für Sie die Glaubhaftigkeit in Person bin, welch' Ehre.

    Zum Unterschied Demonstration, Versammlung, Spaziergang: Unter das Sächsische Versammlungsgesetz fällt eine Veranstaltung, wenn sie eine "Zusammenkunft von mindestens zwei Personen zur gemeinschaftlichen, überwiegend auf die Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung gerichteten Erörterung oder Kundgebung" ist. Wenn eine Veranstaltung geplant und nicht spontan ist, ist sie 48 Stunden vorher anzumelden.

    Sind die montäglichen sogenannten "Spaziergänge" nun eine Demonstration? Prüfen wir doch mal:
    Eine politische Gruppierung, die extrem rechte Partei Pro Chemnitz, bewirbt die Veranstaltung im Vorfeld. Es kommen deswegen 200 Menschen zusammen. Personen aus dem Umfeld der Partei sind jedes Mal mit einem Live-Stream dabei. Für mich sieht das ganz nach einer Zusammenkunft zur Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung aus, die unter Demonstrationsrecht fällt und eigentlich angemeldet werden müsste. In der Zeitung wird auch noch davon berichtet.

    Aber vielleicht liege ich falsch und die Spaziergänger*innen schätzen es einfach, als Gruppe montags völlig unpolitisch durch die leere Innenstadt zu ziehen und dabei rhythmisch zu klatschen.

    Unser demokratischer Rechtsstaat kann das aushalten. Und mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung ist es sogar möglich, falsche Behauptungen aufzustellen, z.B. dass wir in einer Dikatur leben würden.

  • 2
    4
    Hinterfragt
    10.06.2020

    "...könnten Sie nicht Ihre Gedanken hier hinterlassen.."
    Nun, ganz richtig ist das nicht ....

  • 6
    4
    Lexisdark
    09.06.2020

    @arndtbremen Würde Sie in einer Diktatur leben, könnten Sie nicht Ihre Gedanken hier hinterlassen. Dann würden Sie in einen Zelle sitzen. Falls Sie denn Unterschied nicht kennen.

  • 4
    5
    mops0106
    09.06.2020

    Damit werde ich mich nicht abfinden, klapa.

  • 4
    7
    ArndtBremen
    09.06.2020

    @klapa: so ist das in einer Diktaur nun einmal. Einige kennen die letzte Diktatur noch. Man muss wirr im Kopf sein, wenn man sowas wiederhaben will.

  • 6
    5
    klapa
    09.06.2020

    ArndtBremen, wir müssen uns wohl damit abfinden, das es 'gewünschte' und 'ungewünschte' Demonstrationen gibt.

  • 6
    8
    ArndtBremen
    09.06.2020

    @Albatros: sie wollen immer so unwarscheinlich korrekt sein, sind quasi die Glaubhaftigkeit in Person. Aber der Unterschied zwischen Demonstration, Versammlung und Spaziergang ist ihnen im Sinne der Gesetze nicht klar. Belesen sie sich doch einfach.

  • 10
    6
    Albatros
    09.06.2020

    Schade, dass dieses Festival, das die musikalische und kulturelle Vielfalt und das Miteinander in unserer Stadt feiert, verschoben wird. Aber verschoben ist ja nicht abgesagt und die richtige Entscheidung.
    Und so viel verantwortungsvoller als die Entscheidung derer, die verantwortungslos jede Woche auf eine nicht angemeldete, von der extrem rechten Partei Pro Chemnitz beworbene Versammlung gehen und weder Mundschutz tragen, noch sich an Abstände halten.

  • 6
    11
    ArndtBremen
    09.06.2020

    Demonstrationen mit 1500 Leuten, die permanent gegen die sächsische Coronaschutzverordnung verstossen werden zugelassen und eine sehens- und hörenswerte Veranstaltung wie Fete de la Musique wird abgesagt. Wie sehr sich doch die Organisatoren in Sachen Verantwortungsbewusstsein unterscheiden.