Kehrgebühr: Stadt verliert Prozess und soll zahlen

								Kehrgebühr: Stadt verliert Prozess und soll zahlen 
			
					Erschienen am 10.02.2018															

					<img class="img" id="img6208785" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/87/85/6208785_M650x433.jpg" alt="Die Blankenburgstraße in Furth auf Höhe der Garagen, die der Garagengemeinschaft Blankenburgstraße gehören. Der Fußweg befindet sich auf der gegenüberliegenden Straßenseite. " />

					<img class="img" id="img6208785" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/87/85/6208785_M650x433.jpg" alt="Die Blankenburgstraße in Furth auf Höhe der Garagen, die der Garagengemeinschaft Blankenburgstraße gehören. Der Fußweg befindet sich auf der gegenüberliegenden Straßenseite. " />

Die Blankenburgstraße in Furth auf Höhe der Garagen, die der Garagengemeinschaft Blankenburgstraße gehören. Der Fußweg befindet sich auf der gegenüberliegenden Straßenseite.  Foto: Andreas Seidel

Von Sandra Häfner

Eine Garagengemeinschaft hat das Geld für die Säuberung eines Gehweges auf dem Klageweg zurückgefordert. Das Gericht gab ihr Recht. Aber das letzte Wort ist damit noch nicht gesprochen.

Es ist ein Urteil mit Ansage gewesen: Schon während der Verhandlung im Prozess der Garagengemeinschaft Blankenburgstraße gegen die Stadt Chemnitz vor dem Verwaltungsgericht hatte der Richter erkennen lassen, dass er wohl zugunsten der Garagengemeinschaft entscheiden wird. Diese hatte auf Rückzahlung einer Gebühr für die Gehwegreinigung geklagt....

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