Kreistag: Warum die Fragestunde passé ist

Bürger dürfen am Donnerstag zur Sitzung nichts fragen

Reichenbach/Markneukirchen.

Verwundert haben sich "Freie Presse"-Leser die Augen gerieben: Der Kreistag tagt am Donnerstag auswärts - in der Musikhalle Markneukirchen ab 16 Uhr, aber ohne Bürgerfragestunde. Der "Testlauf" (Markneukirchens Bürgermeister Andreas Rubner) dafür am morgigen Mittwoch ist explizit mit Bürgerfragestunde: Ab 18 Uhr berät der Stadtrat Markneukirchen ebenfalls öffentlich im Musikhallensaal. Wie passt das zusammen?

"Es können aufgrund der Abstandsregelungen in der Musikhalle für die Mitarbeiter und Gäste nur eine bestimmte Anzahl von Plätzen bereitgehalten werden", betont der Sprecher der Kreisverwaltung, Uwe Heinl. Er macht einen Vergleich auf: 18 Stadträte in Markneukirchen, im Kreistag dagegen 86 Kreisräte plus 20 bis 25 Verwaltungsmitarbeiter, Presse, geladene Gäste und "spontan" anwesende Einwohner - da käme man auf 120 bis 130 Personen. Als es am 2. Juni im Kreisausschuss um die Tagesordnung des Kreistages ging, habe sich Landrat Rolf Keil (CDU) mit den Ausschussmitgliedern fraktionsübergreifend darauf verständigt, auf die Bürgerfragestunde zu verzichten, informiert Heinl.

Die Geschäftsordnung des Kreistages schreibt vor, dass es zu jeder öffentlichen Sitzung ein Fragestunde gibt - maximal eine Stunde zu Beginn. Coronabedingt kann davon abgewichen werden: Sitzungen sollen auf das unbedingt nötige zeitliche Maß reduziert werden, so die Vorgabe des Landes. Danach handelten vor allem im April und Mai fast alle Stadt- und Gemeinderäte und ließen die Fragestunde weg. Nunmehr kehren immer mehr Gremien dazu zurück. "Das ist auch wichtig", hebt Markneukirchens parteiloser Bürgermeister hervor, warum er die Fragestunde wieder auf die Tagesordnung gesetzt hat. Bürgerfragen können jederzeit generell schriftlich an das Landratsamt gestellt werden, so Verwaltungssprecher Heinl.

Neben dem Abstandsgebot ist das Tragen eines Mund-Nase-Schutzes Thema im Kreistag. Die Maskenpflicht gelte vor allem im Eingangsbereich und im Foyer, wo sich mehr Leute nahe kommen, sagt Rubner, der auf CDU-Ticket im Kreistag sitzt.

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