Die rechte Szene hat mit dem Stolzmonat eine Gegenbewegung zum queeren Pride Month gestartet. Die Markenrechte hat sich aber jemand gesichert, der den Begriff als "Symbol der Menschlichkeit" sieht.
Der Berliner Content Creator Fabian Grischkat (24) hat sich endgültig die Markenrechte für den Begriff "Stolzmonat" gesichert. Das Europäische Marken- und Patentamt (EUIPO) hat einen entsprechenden Widerspruch abgewiesen und die Wortmarke offiziell registriert und veröffentlicht.
"Endlich steht schwarz auf weiß, dass die Marke Stolzmonat mir und damit stellvertretend allen gehört, die sich für eine offene und freie Gesellschaft einsetzen. Das lasse ich mir nicht nehmen", sagte Grischkat der Deutschen Presse-Agentur.
Der Rechtsanwalt und AfD-Politiker Sascha Schlösser aus Erfurt bestätigte der dpa, dass der Widerspruch seines Mandanten bereits im März abgewiesen worden sei. Er vertrete aber nach wie vor die Auffassung, dass es sich bei dem Begriff "um eine rein beschreibende Wortkombination handelt, die markenrechtlich nicht schutzfähig ist".
Pride Month vs. "Stolzmonat"
Im Juni, dem sogenannten Pride Month, macht die queere Community mit Veranstaltungen und Paraden auf Diskriminierungen aufmerksam. Die rechte Szene hatte vor einigen Jahren die Gegenbewegung Stolzmonat, die deutsche Übersetzung des Pride Month, ins Leben gerufen und unter diesem Begriff oftmals hasserfüllte Botschaften in sozialen Medien geteilt. In Online-Shops wurden entsprechende Shirts und Flaggen verkauft.
"Stolzmonat" in Regenbogenfarben
Grischkat meldete den Begriff im vergangenen Jahr beim europäischen Markenamt an und verkauft im Internet nun Regenbogen-Artikel für den guten Zweck. Er habe die Marke aber nicht angemeldet, um andere abzumahnen, sondern um seine eigene Kollektion und damit verbundene Projekte zu schützen.
"Aber wenn die Marke "Stolzmonat" zukünftig für politische Zwecke missbraucht wird, die den Werten der Marke widersprechen, werde ich selbstverständlich dagegen vorgehen." Er lade alle ein, "den Stolzmonat als Symbol der Menschlichkeit zu verwenden".
Der 24-Jährige ist schon seit mehr als zehn Jahren in sozialen Medien aktiv, setzt sich für Klimathemen und die Rechte queerer Menschen ein und bezeichnet sich als "Newsfluencer", der vor allem jungen Menschen in sozialen Medien politische Debatten erklärt. (dpa)
