Nie zuvor habe ich mit Lesern so oft und intensiv über das Wesen und das Fundament einer Demokratie nachdenken müssen und wollen wie in diesen Tagen seit dem Beginn der Regierungskrise in Thüringen als Folge der Wahl eines FDP-Abgeordneten zum Ministerpräsidenten mit den Stimmen der AfD. Weil ich nicht einmal annähernd angesichts der Komplexität des Themas zusammenfassen kann, worum es bei diesen Unterhaltungen ging, möchte ich jetzt einfach nur die Fragen von Anrufern zitieren, auf die ich stets mit diesen Worten beantwortet habe: "Aber genau das mach doch gerade eine Demokratie aus." Bei keinem einzigen dieser Gespräche habe ich es jedoch geschafft, die Frau oder den Mann in der Leitung dazu zu bringen, wenigsten einmal darüber nachzudenken, dass ihr eigener Ansatz für die fundamentale Kritik an unserem politischen System vielleicht doch nicht ganz der richtige ist und sie zumindest in Erwägung ziehen sollten, ihn zu überdenken oder zu hinterfragen. Die folgende Auswahl von Fragen ist meiner Ansicht nach ausreichend, um zu verstehen, mit welchem Dilemma ich mich auseinandersetzen durfte. Ich zitiere:

"Wie kann es sein, dass die Parteien mit den wenigsten Wählerstimmen trotzdem ein Ministerium zugesprochen bekommen und uns das auch noch als Demokratie verkauft wird?"

"Können Sie mir mal erklären, warum eine Partei, die bei den Wahlen die zweitmeisten Stimmen erhalten hat, nicht einmal zu den Gesprächen über eine mögliche Regierungsbildung eingeladen wird?"

"Müsste die AfD, wenn sie bei einer Landtagswahl sogar die meisten Stimmen bekommt, laut den Regeln einer Demokratie automatisch das Recht eingeräumt werden, den Ministerpräsidenten zu stellen?"

"Mit welchem Recht dürfen die Parteien über eine andere Partei, die bei einer demokratischen Wahl ins Parlament gewählt worden ist, so herziehen und beleidigen?"

"Wo bleiben die Stimmen, die den Mut haben, Kritik zu äußern an dem Verhalten einer Abgeordneten der Linken,  die einem nach demokratischen Regeln gewählten Ministerpräsidenten ihre Blumen vor die Füße zu werfen?"

"Mit welchem Recht darf sich unsere Bundeskanzlerin die Forderung erheben, dass eine demokratische Wahl rückgängig gemacht werden soll?"

"Wieso ist die Wahl eines linken Ministerpräsidenten mit den Stimmen von AfD-Abgeordneten eigentlich ein Tabubruch?"

"Verstehe ich das richtig: Neuwahlen und alles ist wieder gut? Das soll Demokratie sein?"

 

"Darf man eigentlich in einer Demokratie ungestraft einen in den Landtag gewählten Politiker einen Faschisten nennen?"

Weitere Blog-Einträge