Ein Fünkchen Hoffnung

Zu den geplanten Friedensgespräche der Regierung Jemens

Achtzehn Millionen Menschen, die nicht genug zu essen haben. Drei Millionen Frauen und Kinder, deren Leben wegen Unterernährung akut bedroht ist. 15 Millionen Menschen, die medizinisch auf sich selbst gestellt sind. Der Krieg zwischen den Huthi-Rebellen und der saudisch geführten Koalition bringt seit fast vier Jahren Tod und Elend über den Jemen. Die Vereinten Nationen sprechen von der schwersten humanitären Krise der Welt. Nur interessiert hat das bislang kaum jemanden. Nun gibt es erstmals ein Fünkchen Hoffnung.

Denn der Moment ist günstig, allen am Krieg Beteiligten Konzessionen abzuringen. Der Iran, der den Huthi nahesteht, hat wegen der amerikanischen Sanktionen wirtschaftliche Probleme. In Saudi-Arabien, das die geflohene Hadi-Regierung stützt, dürfte sich inzwischen die Erkenntnis durchgesetzt haben, dass die Huthi militärisch kaum mehr zu bezwingen sind. Seit dem Mord an Jamal Khashoggi haben die USA, der engste Verbündete Saudi-Arabiens, zudem den Druck auf Riad erhöht. Washington fordert Zugeständnisse, um das Bündnis mit den Saudis noch rechtfertigen zu können. Das eröffnet Verhandlungsspielräume. Mit einem Ende des ohnehin unpopulären Krieges im Jemen ließen sich einige Wogen glätten. Das mag unmoralisch sein. Den Millionen Jemeniten in Not und Elend dürfte das allerdings egal sein.

Aber auch Deutschland und die EU müssen nun zeigen, dass sie selbst dann alles für den Frieden tun, wenn keine Flüchtlingswelle nach Europa zu schwappen droht. Saudi-Arabien muss gezwungen werden, die faktischen Machtverhältnisse im Jemen zu akzeptieren. Die international anerkannte Hadi-Regierung herrscht nur noch nominell. Deshalb müssen vor allem die anderen am Krieg beteiligten Akteure in einen Friedensprozess eingebunden werden. Neben den Huthi, die den Norden des Landes kontrollieren, dem Iran und Saudi-Arabien sind das die Vereinigten Arabischen Emirate. Die unterstützen den Übergangsrat, der den Süden des Jemen unter seine Kontrolle gebracht haben soll.

Großen Einfluss in diesem Rat hat wiederum die Hirak-Bewegung, die offen eine Zweiteilung des Landes fordert. Ein einheitlicher jemenitischer Staat wird deshalb kaum zu erhalten sein. Die Durchsetzung einer UN-Resolution, nach der sich die Huthi aus staatlichen Institutionen zurückziehen und ihre Waffen niederlegen müssen, ist unrealistisch. Eine grundsätzliche Lösung des Jemen-Konflikts ist von den Verhandlungen in Stockholm auch nicht zu erwarten, weil sich dort nur Huthi- und Regierungsvertreter gegenübersitzen.

Viel erreicht wäre schon, wenn sich diese beiden Parteien auf weitere vertrauensbildende Maßnahmen, einen Waffenstillstand oder Erleichterungen für die geplagte Bevölkerung einigen würden. Eine Zusatzvereinbarung mit Saudi-Arabien, dass Hilfsgüter künftig reibungslos in den Jemen eingeführt werden können, wäre zudem ein großer Schritt. Ohne den Rückzug des Iran, Saudi-Arabiens und der Emirate wird der Jemen nicht zu befrieden sein. Darauf muss die internationale Gemeinschaft noch stärker dringen.

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