Ein Genosse für alle Fälle

Zum Wechsel von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz nach Berlin

Eigentlich hat sich Martin Schulz wohl gefühlt in seiner Rolle als Präsident des Europaparlaments. Doch gemäß einer zu Amtsantritt getroffenen Vereinbarung zwischen Sozialisten und Konservativen soll Schulz nur die erste Hälfte der Legislaturperiode übernehmen. Somit stand von vornherein fest, dass Schulz wieder in die zweite Reihe des EU-Parlaments hätte zurücktreten müssen.

Nun bieten sich ihm bessere Optionen, nämlich ein Wechsel nach Berlin. Dort ist voraussichtlich bald der Job des Außenministers vakant, sofern SPD-Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier Mitte Februar zum Bundespräsidenten gewählt wird, was als sicher gelten darf.

Der wortmächtige Schulz ist für die schwächelnde Sozialdemokratie ein Zugewinn - zur rechten Zeit und in mehrfacher Hinsicht. Zum einen kennt sich der erfahrene Europapolitiker in der internationalen Diplomatie gut aus. Insofern wäre das Auswärtige Amt ein geeigneter Platz für den scheidenden Parlamentspräsidenten. Zum anderen verschafft Schulz' Wechsel nach Berlin dem Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel Luft bei der Suche nach einem geeigneten Kanzlerkandidaten.

Gabriel selbst hätte als SPD-Chef zwar das Vorrecht auf eine Kandidatur. Allerdings weiß er auch, dass es in seiner Partei massive Vorbehalte gegen ihn gibt. In Umfragen zur Beliebtheit von Politikern schneidet Gabriel eher mäßig ab.

Zudem ist er Vizekanzler, also Stellvertreter von Angela Merkel. Das Kunststück, vier Jahre gemeinsam mit der Union zu regieren und dann so zu tun, als habe man völlig unterschiedliche Ziele, ist den Genossen bekanntlich schon im Bundestagswahlkampf 2009 mit dem Merkel-Herausforderer Steinmeier missglückt.

Mit einem möglichen Kandidaten Schulz, der die letzten Jahre in Straßburg und Brüssel wirkte und bundespolitisch weitgehend unbelastet ist, wäre dieses Problem für die SPD deutlich kleiner. Ein Kandidat Gabriel bedeutet für die Sozialdemokraten von Anfang an eher geringe Chancen im Rennen um das Kanzleramt. Mit Schulz gäbe es für die Genossen zumindest eine leise Hoffnung. Und wenn Gabriel am Ende trotzdem Parteivorsitzender bleiben könnte, wäre die Rochade aus seiner Perspektive gelungen.

Gewiss, der Kandidat ist im Wahlkampf nicht das einzige, was zählt. Die SPD muss sich auch programmatisch überlegen, mit welchem Angebot sie die Menschen von einem Machtwechsel im Herbst 2017 überzeugen will. Das dürfte spannend werden. Dennoch sind Köpfe wichtiger denn je, nicht nur in den USA, auch bei uns.

Man mag kritisieren, dass Schulz in dieser Hinsicht einer jener "Etablierten" ist, was seit den US-Wahlen ja bei vielen als Makel gilt. Am Beispiel des künftigen US-Präsidenten Donald Trump sehen wir aber, dass Frische im Wahlkampf nicht zwingend ein Vorteil bei der späteren Amtsführung sein muss. Und dass sich selbst politische Neulinge nach der Wahl überraschend schnell bemühen, möglichst etabliert zu wirken.

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