Ein Sieg ohne Freude

Zu den Ergebnissen der Midterm-Wahlen in den USA

Er ist angeschlagen. Aber keineswegs am Boden. Am Morgen nach den schicksalhaften Kongresswahlen hat Donald Trump nach ungewöhnlich langer Schweigephase sein Smartphone wiedergefunden und propagiert seither seine Version der Geschichte: Einen "gewaltigen Triumph" habe er trotz aller Intrigen der linken Medien errungen. Einen Magier nenne man ihn nun, twittert der Narzisst im Weißen Haus berauscht. Das ist natürlich maßlos übertrieben. Aber völlig falsch ist es auch nicht.

Mit der Mehrheit im Repräsentantenhaus haben die Demokraten das faktische Ein-Parteien-System in den USA beendet und werden den zunehmend autoritär und absolutistisch agierenden Präsidenten endlich jener parlamentarischen Kontrolle unterziehen, die seine Anhänger verweigern. Und sie haben der Welt mit einer Vielzahl junger, weiblicher, nicht-weißer oder schwuler Kandidaten gezeigt, dass Amerika viel bunter ist, als es der apokalyptische Angstmacher im Weißen Haus vermuten lässt.

Das ist ein historisches Verdienst. Ein Grund zur Euphorie ist es aber nicht. Zur Mitte der Amtszeit jedes Präsidenten ist ein Pendelausschlag in die andere Richtung normal. Dass er trotz Trumps unerhörter Amtsführung, der pausenlosen Diffamierung des politischen Gegners, der offenen Hetze gegen Minderheiten und seiner Tausenden Lügen nicht kraftvoller ausfiel, wirkt enttäuschend. Natürlich hilft Trump die robuste Konjunktur mit einem rekordverdächtigen Tiefstand der Arbeitslosigkeit. Und sicher haben die Republikaner den Zuschnitt der Wahlkreise in den vergangenen Jahren zu ihren Gunsten manipuliert. Aber wahr ist auch, dass der harte Kern seiner Anhänger trotz aller Eskapaden und Affären unbeirrt hinter ihm steht.

Entsprechend zwiespältig ist der Ausblick auf die kommenden zwei Jahre bis zur nächsten Präsidentschaftswahl. Die Demokraten werden dem Präsidenten heftigen politischen Gegenwind bescheren.
Doch eine Chance haben die Demokraten bei den Präsidentschaftswahlen 2020 nur, wenn sie eigene Politikfähigkeit beweisen, einen erkennbaren Kurs fahren und mit charismatischen Köpfen für einen Wechsel werben. Ein Infrastrukturpaket und eine Initiative zur Senkung der Arzneimittelpreise sollen den Willen zum konstruktiven Kompromiss demonstrieren. Hingegen könnte sich ein Vorstoß zur Amtsenthebung Trumps angesichts der gestärkten republikanischen Mehrheit im Senat als Bumerang erweisen. Und an klarer politischer Orientierung fehlt es der Partei ebenso wie an attraktivem, landesweit bekanntem Personal.

Diese Schwächen wird Trump gnadenlos nutzen. Er wird die Demokraten von rechts und links angreifen und sie noch maßloser als bisher als Verräter und Blockierer diffamieren. An einer Aussöhnung mit der Opposition hat er kein Interesse. Die Spaltung des Landes ist sein giftiges Geschäftsmodell, für das ihn seine Anhänger belohnt haben. Das sind bedrückende Aussichten für das zerrissene Land: Offenbar muss es tatsächlich noch schlimmer kommen, bevor es möglicherweise irgendwann besser werden kann.

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