Eine Zerreißprobe für Nachbarn

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Es war ein bizarres Bild, das sich im Frühjahr 2020 am Battleck bei Holzhau im Osterzgebirge bot. Wo einst Flößer und Holzfäller um die Auszahlung ihres spärlichen Lohnes betteln mussten und heute Informationstafeln "Viel Freude beim Wandern im böhmischen Erzgebirge" wünschen, hatte die tschechische Polizei Sperrscheiben aufgestellt, dazwischen eine Betonbarriere - quer über den Wanderweg. Tschechien hatte die Grenzen dicht gemacht - eine Situation, die viele Menschen umtrieb. Deutsche und Tschechen trafen sich an Grenzsteinen zu "Samstagen für Nachbarschaft", man versicherte sich gegenseitig, wie sehr man sich vermisste. Als im Sommer die Wege wieder frei waren, hängte jemand am Battleck ein Foto aus der Zeit der Absperrungen auf. Dazu schrieb er auf deutsch und tschechisch: "Nie wieder!"

Ein knappes Jahr später stehen wir vor einer ähnlichen Situation - mit umgekehrten Vorzeichen. Diesmal kündigt Deutschland Grenzkontrollen an. Die groteske Abriegelung von Wanderwegen wird es wohl so nicht geben, aber im Ergebnis erleben wir erneut eine Isolation von Regionen, die auf das engste miteinander verflochten sind.

Man muss diese erneute Abschottung bedauern. Aber es geht hier inzwischen nicht mehr nur um Beschränkungen des Tourismus, auch nicht um Tank- oder Einkaufsfahrten im kleinen Grenzverkehr, sondern um den Lebensunterhalt Tausender Menschen und um das Vertrauen in grundlegende Prinzipien der Europäischen Union.

Die Wiedereinführung von Grenzkontrollen, 13 Jahre nach dem Beitritt Tschechiens zum Schengenraum, hat eine große Symbolkraft. Von den Passkontrollen betroffen sind angesichts der sonstigen, bereits gültigen Corona-Beschränkungen aber nur wenige. Viel einschneidender ist der Beschluss der sächsischen Landesregierung, nach dem nun auch die allermeisten Berufspendler zu Hause bleiben müssen - Nachbarn aus Tschechien, die in Industrie-, Gewerbe- oder Dienstleistungsbetrieben im Erzgebirge und im Vogtland den Laden mit am Laufen halten. Die Menschen hier, Arbeitnehmer wie Arbeitgeber, folgten den Regeln des europäischen Binnenmarkts, des Freihandels und der Arbeitnehmerfreizügigkeit. Diese Regeln werden nun im Zeichen der Pandemiebekämpfung außer Kraft gesetzt.

Man darf aber auch vor der dramatischen Coronalage in Tschechien nicht die Augen verschließen. Jeder zehnte Einwohner war dort inzwischen bereits mit dem Virus infiziert, die britische Mutation grassiert, Tschechien insgesamt hat EU-weit die höchste Wocheninzidenz, und in einigen Grenzkreisen ist diese noch einmal mehr als doppelt so hoch. Dass unter diesen Umständen auch Pendler die Krankheit über die Grenze tragen, scheint unvermeidlich. Ängste, dass auch bei uns die Fallzahlen wieder ansteigen, sind nachvollziehbar.

Unter diesen Umständen möchte man nicht in der Haut derjenigen stecken, die über offene oder geschlossene Grenzen zu entscheiden haben. Die Situation ist eine Zerreißprobe für das Verhältnis europäischer Nachbarn. Es bleibt also, daran zu erinnern und darüber zu wachen, was bei derart schwerwiegenden Eingriffen in Grundrechte immer gilt: Die Beschränkungen dürfen nur so lange aufrecht erhalten werden, wie sie unbedingt nötig sind. Keinen einzigen Tag länger.

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