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Über neue Warntechnik bei Katastrophen

Lange hat die Bundesregierung sich gewunden, die in einer EU-Richtlinie vorgesehene Cell-Broadcast-Technologie einzuführen. Stattdessen bestand sie auf den eigenen Warnmechanismen - Apps, Rundfunk und Sirenen. Dass der App-basierte Ansatz im Katastrophenfall aber nicht ausreicht, haben die erschütternden Bilder in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfahlen gezeigt.

Die Katastrophen-Warn-Apps haben längst nicht jeden Bürger erreicht - die Downloadzahlen lassen zu wünschen übrig. Von nicht funktionstüchtigen Sirenen ganz zu schweigen. Automatisch versendete Textnachrichten auf Handys hätten wohl deutlich mehr Menschen erreicht. Bei aller berechtigter Diskussion über den Klimawandel darf das Versagen im Katastrophenschutz und dessen Aufarbeitung nicht unter den Tisch fallen. Die Einführung der direkten Warnung auf alle Handys im Umkreis ist ein wichtiger Schritt für besseren Schutz.

Das Warn-Instrument gilt als datenschutzrechtlich unbedenklich, es hat sich in anderen Ländern wie Belgien und den Niederlanden längst bewährt. Das Umdenken in der Regierung hat stattgefunden, der deutsche Sonderweg ist wohl beendet. Jetzt ist eine schnelle Umsetzung in Kooperation mit den Mobilfunknetzbetreibern geboten. Am Datenschutz kann die Einführung zumindest nicht scheitern.

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