Gemauschel im Hinterzimmer

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Was war das denn? Soll das wirklich das Europa gewesen sein, von dem wir im Wahlkampf gehört haben? Eine Union, die für die Menschen da ist - offen, transparent und demokratisch? Nein, in Hinterzimmern wird nicht nach demokratischem Willen gestaltet, sondern gemauschelt.

Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron hatte recht, als er am Montagmorgen sagte: "Wir haben heute versagt." Natürlich gibt es keinen Automatismus, der die Staats- und Regierungschefs oder die Europaabgeordneten zwingt, den Spitzenkandidaten der stärksten Fraktion zum nächsten Kommissionspräsidenten zu befördern. Mehrheiten zählen, nicht aus Strukturen abgeleitete Rechte. Aber hinter verschlossenen Türen völlig überraschende neue Konstellationen auszukungeln und die dann durchsetzen zu wollen, hat mit Transparenz gar nichts und mit Werbung für eine demokratische Union noch viel weniger zu tun. Es mag sein, dass am heutigen Dienstag ein Personalkonzept steht und die Institutionen endlich an die Arbeit gehen können. Für die Europa-Begeisterung der Bürger bleibt der Weg dahin aber eine Brüskierung, weil sogenannte Beichtstuhlverfahren in eine Zeit dieser Gemeinschaft gehören, die eigentlich überwunden werden sollte.

Dabei geht es gar nicht darum, dass Beratungen schwierig sein können. Aber das, was in der Nacht zum Montag in Brüssel stattfand, war die Wiederaufführung des so oft kritisierten nationalen Schaulaufens fürs heimische Publikum. Da bestimmte - beispielsweise im Fall des niederländischen Sozialdemokraten Frans Timmermans - Rache für die Verfahren wegen Rechtstaatsdefiziten das Urteil über einen Kandidaten. Da wurde - wie bei dem deutschen CSU-Politiker Manfred Weber - fehlende Regierungserfahrung zum Ausschlusskriterium - als ob man sich nicht auch in den Führungspositionen des Parlamentes hinreichend für einen europäischen Topjob qualifizieren könnte. Das alles zusammengenommen, hinterlässt ein schales Gefühl von vorheriger Absprache und langfristiger Strategie, bei der Spitzenkandidaten zwar Wahlkampf spielen dürfen, aber dann fallen gelassen werden. Wie auch immer man zu dem einen oder anderen Frontmann der Parteienfamilien stehen mag: Das hat keiner von ihnen verdient.

Dieser Gipfel war ein Tiefpunkt - schlampig vorbereitet, miserabel organisiert und konzeptionslos durchgeführt. Und so steht zu befürchten, dass man sich am heutigen Dienstag auf ein Personalkonzept verständigen wird, für das es gerade mal den kleinsten gemeinsamen Nenner gibt. Auch das wird den Persönlichkeiten, um die es geht, nicht gerecht. Sie hätten eine kraftvolle und breite Unterstützung verdient, anstatt schon geschwächt zu sein, bevor sie ihr Amt angetreten haben.

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