Kanzlerin auf Tauchstation

Bei der Landtagswahl in Thüringen erlebt die CDU ein Debakel

Eine der berühmtesten Fragen der Sportgeschichte hat der Fernsehkommentator Bruno Moravetz formuliert. Während der Langlaufwettbewerbe der Winterspiele 1980 suchte er erfolglos die deutsche Nummer 1, Jochen Behle, und rief verzweifelt: "Wo ist Behle?" Im Herbst dieser Bundesregierung, da Kanzlerin Angela Merkel abgetaucht zu sein scheint, stellt sich eine ähnliche Frage: "Wo ist Merkel?"

Physisch ist sie leicht zu beantworten: Genau ein Jahr, nachdem die Dauerregierungschefin unter dem Druck schlechter Wahlergebnisse den Rückzug von der CDU-Spitze angekündigt hat, besuchte die Kanzlerin am Dienstag den Digitalgipfel in Dortmund. Neben dem Erhalt einer multilateralen Weltordnung ist die Gestaltung des technologischen Wandels ihr Herzensthema. Beides steht auf ihrer Agenda, wenn sie diese Woche nach Indien reist.

Machtpolitisch fällt eine Antwort schwerer: Merkel schweigt zu zentralen politischen Vorgängen. Kein Wort zum einschneidenden Wahlergebnis von Thüringen, das die Kanzlerin als rein parteipolitischen Vorgang außerhalb ihrer Zuständigkeit verortet. Kein Ton zum glaubwürdigkeitsschädigenden Dauerstreit über die versprochene Grundrente, den sie in eine Arbeitsgruppe ausgelagert hat. Kein Basta in der unwürdigen Auseinandersetzung zwischen Außenminister und Verteidigungsministerin um die Hoheit in der Syrienpolitik. Von ihrer Richtlinienkompetenz macht Merkel, wenn überhaupt, nur intern Gebrauch - auch nicht beim Klimapaket der Regierung, das sie sich selbst ehrgeiziger gewünscht hätte.

Natürlich ist die Macht von Regierungschefs in Koalitionen beschränkt, die sie in eine Moderatorenrolle zwingen. Das hat in der Vergangenheit gut funktioniert, zumal es die Kanzlerin nicht davon abhielt, einige, wenn auch hoch umstrittene, Richtungsentscheidungen zu treffen - man denke nur an den Ausstieg aus der Kernenergie und an den Flüchtlingsherbst 2015.

Der sich verstärkende Eindruck einer führungslosen Regierung tut dem Land nicht gut. Es könnte ein paar grundsätzliche Ansagen der nach wie vor beliebtesten Politikerin zu den innenpolitischen Streitthemen gut vertragen.

Angela Merkels Ziel ist es, nicht vom Hof gejagt zu werden, wie es allen Vorgängern beschieden war. Das geht nur, wenn die Regierungskoalition bis zum Ende der Wahlperiode 2021 durchhält. Wenn die Kanzlerin nun aber vor den diesbezüglich wichtigen Parteitagen von CDU und SPD niemanden in der Koalition verärgern will, mag das aus ihrer Sicht verständlich sein. Aus Sicht der Wähler ist es das nicht. Sie haben Anspruch auf eine aktive Regierungschefin, die Entscheidungen vorantreibt. Sollte ihr Wort in der Koalition und der eigenen Unionsfraktion nicht mehr viel zählen, müsste Merkel ein Machtwort sprechen - und die Konsequenzen ziehen, falls es verhallt. Häufig nerven die altklugen Kommentare, die der CDU-Politiker Friedrich Merz von der Seitenlinie abgibt. In einem Punkt aber hat er recht: So, wie es jetzt ist, sollte es nicht weitergehen.

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