MENÜ
Abo testen
ZEITUNG
Kommentar
Österreicher machen Ernst
Zurückspulen
Anhören
Vorspulen
0:00 Anhören

Freie Presse auf Google News folgen

Zur Klage Österreichs gegen das deutsche Maut-Gesetz beim EuGH

Sie kommt, sie kommt nicht, sie kommt doch: Eigentlich war die umstrittene deutsche Pkw-Maut schon in trockenen Tüchern. Die EU-Kommission hatte grünes Licht für das Prestigeprojekt der CSU gegeben. Als der Bundesrat Ende März dieses Jahres die Gesetze passieren ließ, war der Weg für die Maut-Einführung frei - eigentlich.
Registrieren und testen.
Jetzt mit Ihrer Registrierung 1 Monat gratis testen und alle Beiträge lesen.
Registrieren und testen
Schon Abonnent? Melden Sie sich mit ihren Zugangsdaten an.
© Copyright Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KG
Das könnte Sie auch interessieren
31.07.2023
3 min.
Scheuer mangelt es an Funken Einsicht
Scheuer mangelt es an Funken Einsicht -
Bernhard Walker über Verkehrsminister Volker Wissing (FDP), der Regressforderungen gegen seinen Vorgänger Andreas Scheuer (CSU) prüfen lässt.
Bernhard Walker
31.07.2023
4 min.
Wer's verbockt, zahlt - außer in der Politik
Wer's verbockt, zahlt - außer in der Politik - Volker Wissing - Bundesverkehrsminister
243 Millionen Euro wird das Maut-Desaster den Steuerzahler kosten. Verkehrsminister Wissing will prüfen lassen, ob sein Amtsvorgänger Andreas Scheuer für den Schaden aufkommen muss. Das wird schwierig.
Tobias Heimbach
22:25 Uhr
8 min.
Italiener statt Deutscher bei "Artemis" - Was bedeutet das?
Italiener statt Deutscher bei "Artemis" - Was bedeutet das? - Der italienische Esa-Astronaut Luca Parmitano wird als erster Europäer beim Nasa-Mondprogramm "Artemis" mitfliegen.
Mit "Artemis" will die Nasa wieder Menschen zum Mond bringen. Erster Europäer dabei sollte ein Deutscher sein. Warum startet nun ein Italiener zuerst - und gibt es Hoffnung für deutsche Astronauten?
Christina Horsten und Annett Stein, dpa
08:22 Uhr
2 min.
Polizeieinsatz nach Vorfall bei OB-Wahl: Stimmen-Auszählung in Wahllokal in Bad Schlema unterbrochen
Polizeieinsatz nach Vorfall bei OB-Wahl: Stimmen-Auszählung in Wahllokal in Bad Schlema unterbrochen - Die Polizei wurde zum Wahllokal nach Bad Schlema gerufen.
Ein uneinsichtiger Wahlbeobachter hat am Sonntag in einem Wahllokal in Bad Schlema dafür gesorgt, dass das Auszählen der Stimmen unterbrochen wurde. Hat das Konsequenzen?
Heike Mann
22:02 Uhr
3 min.
Atlético lehnt Real-Angebot ab - und reagiert mit Spott
Atlético lehnt Real-Angebot ab - und reagiert mit Spott - Um Álvarez ist ein heißer Wechsel-Poker entbrannt. (Archivbild)
Mit frechen Sprüchen kontert Atlético ein Mega-Angebot von Real - und überzieht den Nachbarn mit Spott und Häme. Was steckt hinter dem Poker um Álvarez? Und warum mischt plötzlich sogar der Papst mit?
15:42 Uhr
2 min.
Neun Geschwister: 500. Baby des Jahres am DRK-Krankenhaus Chemnitz-Rabenstein geboren
Neun Geschwister: 500. Baby des Jahres am DRK-Krankenhaus Chemnitz-Rabenstein geboren - Raquel und Adrian (vorn rechts) freuen sich über die Geburt ihrer Tochter.
Die kleine Carmen kam am Samstag gesund zur Welt. Sie ist bereits das zehnte Kind ihrer Eltern Raquel und Adrian.
Erik Anke
Mehr Artikel