Verfahren im Verfahren

Für eine Partei im freien Fall lässt sich die SPD beeindruckend viel Zeit. Anfang Juni hatte die damalige SPD-Bundesvorsitzende Andrea Nahles ihren Rücktritt erklärt. Wenn die Genossen Anfang Dezember eine neue Führung bestimmen, wird ein halbes Jahr ins Land gegangen sein. Zugleich wird es der Endpunkt eines internen Kandidatenausscheids sein, wie ihn die deutsche Parteienlandschaft noch nicht erlebt hat.

Die SPD feiert sich schon jetzt für so viel demokratische Mitbestimmung. Der Rest der Republik dürfte dagegen eher genervt zuschauen. Die Erinnerung an das ähnlich langwierige Prozedere auf dem Weg zum Groko-Eintritt nach der vergangenen Bundestagswahl dürfte den meisten Bürgern noch sehr gegenwärtig sein. Auch die jetzige Suche nach einer neuen Führungsspitze wird von der SPD aufgepumpt, als komme diesem Vorgang die Bedeutung einer Bundestagswahl zu.

Vorgesehen ist, dass es konkurrierende Bewerbungen und landesweite Vorstellungsrunden der Kandidaten gibt. Mitte Oktober stimmen dann die Parteimitglieder über die Bewerber ab. Da es zudem den Wunsch nach einer Doppelspitze aus einer Frau und einem Mann gibt, muss die SPD ihre Satzung mit Zweidrittelmehrheit ändern. Das alles will gut organisiert sein. Die Partei hat in den nächsten Monaten also viel um die Ohren. Dass nebenbei die drei Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen zu bestreiten sind und die Aussichten auf Wahlerfolge, freundlich gesagt, eher mäßig sind, scheint angesichts des Bewerbercontests beinahe unterzugehen.

Die Partei hat offenbar nicht begriffen, dass das Interesse potenzieller SPD-Wähler nicht vorrangig der Herstellung größtmöglicher demokratischer Mitbestimmung innerhalb der SPD gilt. Zumal die Öffentlichkeit nicht vergessen haben dürfte, wie ruchlos Teile der Partei die einstige Vorsitzende Andrea Nahles aus dem Amt gemobbt haben. Dieses Vorgehen hat die Attraktivität des SPD-Spitzenjobs nicht gerade erhöht.

Das lässt sich auch an der Tatsache ablesen, dass erst jetzt mit Vize-Kanzler Olaf Scholz ein bundespolitisches Schwergewicht seinen Hut in den Ring geworfen hat. Lange hatte es so ausgesehen, als sei der SPD-Chefposten eine schwere Bürde, vor der sich die erste Reihe lieber wegduckt. Diese fehlende Bereitschaft etlicher führender Genossen zu einer Kandidatur wird der SPD trotz der Bewerbung von Scholz noch lange nachhängen. Denn es entstand der Eindruck, dass SPD-Verantwortungsträger ihrer Partei in einem heiklen Moment die Solidarität verweigern.

Umso mutiger ist, dass bundesweit weniger bekannte Köpfe es jetzt wagen. Aus Sachsens SPD gibt es mit Integrationsministerin Petra Köpping und dem Oberbürgermeister von Bautzen, Alexander Ahrens, sogar gleich zwei Bewerbungen. Wie groß ihre Chancen sind, ist offen. Fest steht aber: Ganz anders als Scholz stünden Köpping wie Ahrends für jenen personellen Neuanfang, den die SPD so herbeisehnt.

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