Augustusburg zieht wegen Steuerausfall Notbremse

Stadtrat soll über neue Finanzplanung beraten - Kreditaufnahme möglich

Augustusburg/Flöha.

Der Bürgermeister der Stadt Augustusburg, Dirk Neubauer (SPD), hat eine Haushaltssperre verhängt. Eine Vorsichtsmaßnahme, weil die Stadtverwaltung angesichts der Coronakrise mit Einnahmeausfällen rechnen muss. Andererseits steigen die Kosten bei einigen Bauvorhaben. Deshalb wird im Rathaus ein Nachtrag zum aktuellen Doppelhaushalt erarbeitet. Ob der Nachtrag jetzt überhaupt noch sinnvoll ist oder ob die erforderlichen Korrekturen im nächsten Doppelhaushalt für 2021 und 2022 verankert werden und ob die Stadt möglicherweise einen Kredit aufnehmen soll, darüber soll der Stadtrat am 19. Mai hinter verschlossenen Türen diskutieren. Zwei Wochen später will die Verwaltung dann das Resultat der Debatte in einem Beschlussvorschlag zur Abstimmung stellen.

"Wir rechnen für das laufende Jahr mit 100.000 Euro weniger Gewerbesteuer", sagt Neubauer. Und auch für die nächsten zwei Jahre wird die Stadt wohl Verluste verkraften müssen. Schlimmstenfalls könnten es jeweils 50 Prozent sein, so Neubauer. Für das laufende Jahr hatte die Stadt mit 900.000 Euro Gewerbesteuer gerechnet.

Neubauer zufolge kommen einige der geplanten Investitionen auf den Prüfstand. Zum Beispiel der zweite Abschnitt für den Umbau der Jahnkampfbahn. Für das geplante Funktionsgebäude mit Umkleidekabinen und Sozialräumen muss die Stadt sowieso schon mehr Geld als ursprünglich geplant kalkulieren. Gut möglich, dass der Neubau um ein Jahr verschoben wird. Fußball dürfte in diesem Jahr sowieso kaum noch gespielt werden, und der jetzige Zustand mit einem neuen Kunstrasenplatz und Umkleidemöglichkeiten in der Mehrzweckhalle erscheint als verlängerte Übergangslösung erträglich. Es gebe insgesamt noch sehr viele Fragezeichen, so Neubauer. Und: Das letzte Wort haben die Stadträte.

Keine Abstriche soll es beim Breitbandausbau geben und bei "lebenswichtigen Vorhaben", so Neubauer - Projekte also, für die Fördermittel bewilligt sind oder die mit der Sicherung von Arbeitsplätzen in Verbindung stehen, wie zum Beispiel die Sanierung der Schönthalbrücke in Hennersdorf.

In Flöha gibt es aktuell noch keine Gedanken an eine Haushaltssperre. Das sagte Oberbürgermeister Volker Holuscha auf Nachfrage. Die Verwaltung will die Steuervorauszahlung im Mai abwarten. Derzeit gebe es noch keine nennenswerten Anträge auf Stundungen oder Anzeichen für Zahlungsausfälle. Ende Mai, so hofft Holuscha, könne die Verwaltung im Stadtrat eventuell eine realistische Aussage zu den finanziellen Aussichten und zu möglichen Folgen der Krise machen.

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