Beschwerden: Trinkgelage und Grölen rund um den Schlossplatz

Lärm bis in die Puppen: In den vergangenen zwei Jahren hat es auf dem Freiberger Schlossplatz, im Park um Schloss Freudenstein, auf der Silbermannstraße und im Albertpark wiederholt "nächtliche Belästigungssituationen der Anwohner" bis 4 Uhr morgens gegeben. Das schreibt ein Freiberger * an die "Freie Presse". Er kritisiert: "Der Stadtordnungsdienst, der obendrein telefonisch schwer erreichbar ist, und die Polizei bekommen das Problem anscheinend nicht in den Griff."

Laut dem Leser gibt es oft "größere Ansammlungen junger Leute eines schwierigen sozialen Umfelds", die vor allem in den Nächten von Donnerstag bis Montag Partys veranstalten: "Saufen, Grölen, Musik-Abspielen, Passanten-Anpöbeln - und das alles in ohrenbetäubender Lautstärke." Am anderen Morgen zeuge der Platz vom nächtlichen Treiben: zerbrochenes Glas, beschädigte Rabatten, verschüttetes Essen. Während der coronabedingten Ausgangsbeschränkungen habe Ruhe geherrscht. Nun sei es schlimmer als je zuvor. Ein Bewohner der Burgstraße bestätigt: "Lärm und Krawall sind nachts an der Tagesordnung."

Andrzej Rydzik ist der stellvertretende Pressesprecher der Polizeidirektion Chemnitz. Seinen Angaben zufolge ist der Schlossplatz "nicht nur bei Besuchern der Stadt, sondern auch den Bewohnern Freibergs - und vor allem Jugendlichen sowie jungen Erwachsenen - beliebt". Ein gewisser Lärmpegel sei die logische Konsequenz. Beim Polizeirevier Freiberg seien seit Jahresbeginn acht Mitteilungen von Bürgern zu Lärm und Ruhestörung auf dem Platz eingegangen. In vier Fällen hätten Kontrollen kein Ergebnis gebracht, die anderen seien an den Stadtordnungsdienst übergeben worden. Der sei vorrangig für Ruhestörung und Lärmbelästigung zuständig. Zudem sei 2020 im Polizeirevier bislang eine Mitteilung wegen Lärms im Albertpark eingegangen, wo sich der Verdacht bestätigt habe. Rydzik: "Die Problematik der Ruhestörungen wird lageabhängig bei den täglichen Streifen beachtet." Wenn die Streife eintreffe, bemerke sie aber in der Regel keine Störung. Die bloße Anwesenheit von Personen sei "polizeilich nicht relevant". Sofern Polizisten Ruhestörungen feststellen, mahnten sie Verursacher zu Ruhe. Bei Zuwiderhandlung drohten Platzverweis und Ordnungswidrigkeits-Anzeige. Eine statistische Erfassung der Anzeigen wegen Ruhestörung gebe es nicht. 2019 seien am Schlossplatz 13 Straftaten (meist Körperverletzungen), in diesem Jahr bislang zwei (Diebstahl und Sachbeschädigung durch Graffiti) registriert worden. Im Albertpark waren es 2019 vier Straftaten (unerlaubter Besitz von Betäubungsmitteln, Sachbeschädigung und Diebstahl) und 2020 drei Straftaten (etwa Einbruchsdiebstahl aus Automaten und unerlaubter Besitz von Betäubungsmitteln). Ordnungsamtsleiterin Antje Liebernickel sagt: "Das Problem ist dem Stadtordnungsdienst bekannt." Zugleich verweist sie auf das Alkoholverbot, das seit 2018 in den Grünanlagen der Stadt gilt. Seitdem habe der Ordnungsdienst die Streifen im Albertpark verstärkt - und so "erlebnisorientierte Jugendliche" nach und nach in die Innenstadt beziehungsweise auf den Schlossplatz verdrängt. Auch dort gab es viele Kontrollen. Allerdings sei es auf dem Platz "erheblich schwieriger, eine Verdrängung zu erreichen", sagt Liebernickel. Ein Platzverweis sei nicht ohne weiteres möglich - dafür müssten Ordnungswidrigkeiten oder Verstöße gegen die öffentliche Sicherheit vorliegen.

Ein Verstoß gegen die gesellschaftlichen Gepflogenheiten reiche nach Polizeibehördengesetz nicht aus. Meist herrsche beim Eintreffen des Ordnungsdiensts Ruhe. Zudem würden lediglich schwache Alkoholika zu sich genommen, die bereits 16-Jährige trinken dürfen. "Nichtsdestotrotz werden Verstöße gegen die Polizeiverordnung beziehungsweise allgemeingültige Ordnungswidrigkeiten geahndet", so Liebernickel. Der Stadtordnungsdienst sei telefonisch erreichbar. Wenn er im Einsatz ist, sei ein Anrufbeantworter geschaltet.

Zur Zusammenarbeit von Stadt und Polizei sagt Liebernickel: "Beide Seiten profitieren von den Erkenntnissen des anderen, sodass eine starke Partnerschaft und gegenseitige Unterstützung bestehen." Polizeisprecher Rydzik: "Die Zusammenarbeit mit dem Stadtordnungsdienst ergänzt sich mit unserer polizeilichen Arbeit." Der Anwohner der Burgstraße sagt: "Die nächtlichen Ruhestörungen nerven. Es wäre gut, wenn sich endlich etwas ändert."

*Name ist der Redaktion bekannt