"Dafür ist schließlich die Demokratie da"

Oederans Stadtchef zieht Bilanz und spricht über Erwartungen an den neuen Rat

Oederan.

Ende Juli tagt der neugewählte Stadtrat von Oederan erstmals. Im Gespräch mit Thomas Reibetanz zieht Bürgermeister Steffen Schneider (Freie Wähler) Bilanz zur letzten Legislaturperiode und blickt voraus auf bevorstehende Aufgaben.

Freie Presse: Fünf Jahre mit dem bisherigen Stadtrat sind vorüber, in drei Wochen tritt erstmals der neugewählte zusammen. Wie lautet Ihr Fazit dieser Legislaturperiode?


Steffen Schneider: Ich kann ein positives Fazit ziehen. Wir haben eine ganze Menge erreicht, auch wenn wir nicht alles geschafft haben, was wir uns vorgenommen haben. Der Investitionsumfang war mit 13 Millionen Euro ähnlich hoch wie in der vorhergehenden Legislaturperiode. Damals hatten wir aber Großprojekte wie den Umbau des Schulareals und den Neubau der Sporthalle mit drin. Für die vergangenen fünf Jahre heißt das: Wir haben stattdessen wesentlich mehr kleinere Projekte umsetzen können.

Zum Beispiel?

Wir haben mehr als eine Million Euro in unsere Feuerwehren investiert, Hochwasserschäden beseitigt, Straßen und Fußwege gebaut. Auch die Nahwärmeinsel in der Innenstadt wurde denkmalgerecht fertiggestellt; weiterhin gehört die Sanierung der Kindertagesstätte "Kitz" zum Investitionsprogramm der vergangenen Legislaturperiode.

Zu den Dingen, die nicht geschafft wurden, zählt in erster Linie die Sanierung des Rathauses. Wie ist der Stand?

Die Statik untersucht nach den vielen unerwarteten Problemen, die bei den vorbereitenden Untersuchungen auftraten, aktuell ein Prüfstatiker. Ende August rechne ich mit der Versendung der fertigen Ausschreibungsunterlagen. Ich hoffe, dass wir danach ein akzeptables Angebot erhalten und der Bau beginnen kann. Für uns ist das bisher mehr als unbefriedigend - nicht nur, weil wir in unserem Ausweichquartier im ehemaligen Gerichtsgebäude Miete zahlen.

Für die nächste Legislaturperiode steht mit dem Breitbandausbau ein echtes Großprojekt an. Sind dort alle Beteiligten bereit?

Ja, wir sind auf einem guten Weg. Momentan werden Schreiben an die Eigentümer der Immobilien im Ausbaugebiet der Stadt und der Ortsteile geschickt, mit denen wir sie auffordern, uns die Erlaubnis zur Verlegung der Glasfaserkabel in den jeweiligen Gebäuden zu geben. Wir können ja nicht Leitungen in Vorgärten verlegen, wenn die Grundstücksbesitzer das nicht wollen. Wir warten jetzt auf die Antworten. Erst danach kann die Planung endgültig erstellt werden. Dann folgt die Ausschreibung der Bauarbeiten. Nach dem Winter soll gebaut werden.

Der Stadtrat wird Ende Juli völlig neu aussehen. Erstmals werden auch fünf Mitglieder der AfD Sitze haben. Macht Ihnen das Sorgen?

Nein, warum? Ich akzeptiere und respektiere das Wahlergebnis. Und ich respektiere natürlich auch die Personen, die jetzt im Stadtrat sitzen. Dafür ist schließlich die Demokratie da. Ich habe keine Vorbehalte gegen irgendwelche Parteien, zumal ich die meisten der neuen Stadträte ja persönlich kenne. Eine Grenze ist allerdings erreicht, wenn rechtsradikales oder menschenverachtendes Gedankengut im Stadtrat geäußert würde. Ich denke aber nicht, dass es dazu kommen wird.

Dennoch könnte es lebhafter zugehen, wenn Entscheidungen getroffen werden müssen.

Das muss nicht schlecht sein. Ich denke aber, dass wir in Oederan bei den wichtigsten Themen an einem Strang ziehen sollten. Da wäre zum Beispiel das Thema Denkmalschutz, was uns weiter sehr beschäftigen wird. Sowohl bei Häusern wie dem ehemaligen Hotel "Drei Schwanen", als auch bei der Sanierung der Lange Straße müssen dringend Kompromisse mit der Denkmalbehörde gefunden werden.

Zuletzt noch eine Frage zum Freibad. Viele Besucher ärgert, dass die Öffnungszeiten verkürzt wurden. Ist Besserung in Sicht?

Nein, wir haben nur eine Fachkraft und sind weiterhin auf der Suche nach einer weiteren. Und das ist sehr schwierig. Ich sage das ganz ohne Häme: Wer eine solche Qualifikation hat oder eine Ausbildung zum Fachangestellten für Bäderwesen oder Schwimmmeistergehilfen machen möchte, kann sich sehr gern und sofort bei uns melden.


Von Freiberg nach Oederan

Steffen Schneider wurde am 3. März 1965 in Freiberg geboren. Er schloss nach dem Abitur in Flöha sein Studium an der TU Dresden als Diplomingenieur für Feinwerktechnik ab. Berufsbegleitend studierte er an der Sächsischen Verwaltungsakademie Chemnitz. Sein Abschluss: Verwaltungsbetriebswirt. Zudem ist er Ausbilder für den Öffentlichen Dienst.

Von 1992 bis 2008 war Schneider Hauptamtsleiter in der Stadtverwaltung Oederan. Seit dem 11. September 2008 ist er Bürgermeister der Stadt. Seit 2014 ist er zudem Mitglied im Kreistag. Dort arbeitet er im Verwaltungs- und Finanzausschuss. (tre)

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