Impfzwang-Plakate haben Genehmigung

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Flöha.

Seit Freitag sorgen in Flöha mehrere Plakate der AfD für Aufregung. "Nein zum Impfzwang" ist dort auf blauem Grund zu lesen, dazu das Logo und das Kürzel der Partei sowie eine große Hand. Oberbürgermeister Volker Holuscha (Die Linke) hatte dazu am Samstag bereits mehrere Anrufe von Bürgern die anzweifeln, ob diese Plakat-Aktion genehmigt worden ist. "Ja", sagt Holuscha. "Es ist eine legale Meinungsäußerung einer Partei, die auch in Flöha im Stadtrat sitzt. So lange keine verfassungsfeindlichen Thesen verbreitet werden, müssen wir das gestatten." Dies sei in einer schon 2016 beschlossenen Satzung zur Sondernutzung festgeschrieben. Parteien dürfen sogar kostenlos plakatieren, jedoch zeitlich befristet. Außerhalb des Wahlkampfs komme dies laut Holuscha aber sehr selten vor. In diesem Fall habe die Stadt acht Plakate genehmigt mit der Auflage: Nicht direkt vor der Baumwolle-Immobilie, weil dort regelmäßig geimpft werde. "Dazu rufe ich weiterhin auf", erklärte Holuscha. (fa)

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