Kein Platz für Bekenntnisse

Augustusburg wollte die Chemnitzer Kulturhauptstadtbewerbung sichtbar an den Ortseingangstafeln unterstützen. Jetzt wurden die Schilder entfernt.

Augustusburg.

Das Aushängeschild war nur von kurzer Dauer: Mitarbeiter der Straßenmeisterei des Landkreises haben am Dienstag die erst am Monatsanfang angebrachten Schilder abgeschraubt, mit denen die Stadt Augustusburg Unterstützung für die Chemnitzer Kulturhauptstadtbewerbung 2025 signalisiert. Die Zusatzschilder mit Logo der Bewerbung und der Aussage "Gemeinsam 2025 Kulturhauptstadt Europas werden!" hatte der Augustusburger Bürgermeister Dirk Neubauer vor gut einer Woche an den Ortsschildern befestigen lassen.

Hintergrund ist, dass 24 Städte und Gemeinden rings um Chemnitz die Bewerbung der Großstadt als Kulturregion mit eigenen Projekten und Beiträgen unterstützen, darunter sind neben Augustusburg zum Beispiel auch Flöha und Niederwiesa mit im Boot.

Dirk Neubauer quittierte das Abschrauben der Schilder mit Kopfschütteln. Er hatte zuvor vergeblich versucht, im Landratsamt Mittelsachsen und im Sächsischen Wirtschafts- und Verkehrsministerium Einspruch zu erheben und eine Ausnahmegenehmigung zu erhalten.

Die Sprecherin des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr, das obere Verkehrsbehörde im Freistaat ist, sagte auf Nachfrage, dass Ortseingangsschilder besonders wichtig seien, weil damit Verkehrsregeln festgelegt werden. "Eine Ablenkung ist aus Gründen der Verkehrssicherheit nicht erwünscht", so Isabel Pfeiffer. Die Kulturhauptstadt-Schilder seien aber eine Ablenkung, so die Behördensprecherin. Sie verweist darauf, dass die Straßenverkehrsordnung Werbung oder Propaganda an Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen grundsätzlich verbiete.

Ausgangspunkt für das Abschrauben seien Anfragen örtlicher Verkehrsbehörden gewesen. Andere Städte und Gemeinden aus der Kulturregion hatten beim Landratsamt angefragt, wie mit den Schildern umzugehen sei. Isabel Pfeifer verweist auf alternative Möglichkeiten für die Kulturhauptstadt-Werbeschilder: Frankenberg habe die an den Eingängen zum Gelände der ehemaligen Landesgartenschau angebracht. Limbach-Oberfrohna an den Info-Schildern zu Partnerstädten und Hainichen als Einzelaufstellung hinter den Ortstafeln.

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