Sie tagen nicht - entscheiden aber trotzdem

Niederwiesaer Gemeinderat will im Umlaufverfahren über den Breitbandausbau in Lichtenwalde abstimmen

Niederwiesa.

Die für Dienstag, 31. März angesetzte Sitzung des Gemeinderates Niederwiesa fällt aus. Das hat Bürgermeister Raik Schubert (Bürgerinitiative) auf Anfrage mitgeteilt. Ursprünglich umfasste die Tagesordnung für die Zusammenkunft am 31. März 15 Punkte.

"Wir wollen kein unnötiges Risiko eingehen", begründet der Bürgermeister die Entscheidung, den Termin abzusagen. Immerhin sollte an diesem Tag der Haushalt für 2020 verabschiedet werden. "Diesen Punkt verschieben wir jetzt auf die nächste Sitzung."

Um aber in anderen wichtigen Dingen vorwärts zu kommen und bei ausgewählten Investitionen keine weitere Zeit bei der Planung zu verlieren, sollen dennoch Beschlüsse gefasst werden, auch wenn der Gemeinderat nicht tagen wird. So sollen die Räte im sogenannten Umlaufverfahren über die Vergabe der Erschließungsleistungen für den Breitbandausbau in Lichtenwalde sowie zur Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplan "Feuerwehrdepot Lichtenwalde" entscheiden.

Dazu erhalten die Gemeinderäte pro Beschluss eine Mail, die sie dann elektronisch beantworten müssen. "Die Beschlüsse sind im Rahmen dieser Abstimmungsform nur angenommen, wenn sie einstimmig ausfallen", erläuterte das Niederwiesaer Gemeindeoberhaupt das Prozedere. Die Antworten der Gemeinderäte werden von Bürgermeister Raik Schubert sowie Hauptamtsleiter Thomas Scheumann im Rathaus ausgewertet. (kbe)


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