Grünlichtenberger Grundschule bleibt bestehen

Auch ohne Zusammenkunft haben die Kriebsteiner Räte wichtige Beschlüsse gefasst. Nur den Haushalt für 2020 nicht.

Kriebstein.

Knapp 36.000 Euro will die Gemeinde Kriebstein unter anderem in die Fußwegsanierung im Zuge des Ausbaus der Kreisstraße von Höckendorf bis zu den ersten Häusern nach dem Ortseingang in Erlebach investieren. Über die Bauleistungen und andere dringende Beschlüsse haben die Räte am Montagabend per Umlaufverfahren entschieden. Alle 15 Stimmberechtigten waren laut Bürgermeisterin Maria Euchler (Freie Wähler) zuvor übereingekommen, ihr Votum auf elektronischem Weg, per Fax oder schriftlich ins Rathaus zu übermitteln.

Beschlossen wurde auf diesem Weg auch, dass die Grundschule in Grünlichtenberg fortgeführt und in den Kooperationsverbund Mittweida-Rochlitz eingebunden wird, in dem mehrere Einrichtungen zusammenarbeiten. Zugleich bleibe die Gemeinde dabei, dass ihre Einrichtung keine Schule mit Förderschwerpunkt werden solle, sagte die Bürgermeisterin.

Mehrheitlich sprachen sich die Räte zudem dafür aus, in der Zweckvereinbarung mit Rossau die Mitnutzung der Kriebsteiner Schule ab dem Schuljahr 2021/22 auf Moosheim und Greifendorf zu beschränken. Dann sollen auch nur noch diese Rossauer Ortsteile zum Schulbezirk gehören. Derzeit und im kommenden Schuljahr werden zusätzlich Kinder aus Oberrossau in Kriebstein unterrichtet. Für Geschwisterkinder soll das aber nach der Änderung weiterhin möglich bleiben, erläuterte Euchler. Damit könnte der Bestand der Schulen in beiden Orten sichergestellt werden. In Rossau würde es nach den prognostizierten Schulanfängerzahlen sonst knapp, in Kriebstein drohten hingegen übervolle Klassen. "Die Beschlüsse zur Schule schaffen Planungssicherheit, auch für die Eltern unserer künftigen Grundschüler", sagte Euchler.

Die Abstimmungen über die Einwendungen zum Haushaltsplanentwurf für 2020 wurden hingegen vertagt. "Wir dürfen laut der sächsische Gemeindeordnung nur über Gegenstände einfacher Art und geringer Bedeutung im schriftlichen oder elektronischen Verfahren beschließen", erklärte Euchler. Das treffe auf die Haushaltsentscheidungen nicht zu. Laut Euchler hätten sich Räte, die nicht dabei waren, zur Sachlage vor der Abstimmung von ihr oder Ausschussmitgliedern informieren lassen und Fragen gestellt. Die Auszählung der Stimmen im Rathaus habe ergeben, dass alle für die Schulnetzplanung gestimmt haben.

Unterdessen hatte das Sächsische Innenministerium in einer Information an die Bürgermeister klar gestellt, dass die Teilnahme an Sitzungen des Gemeinderats trotz des erlassenen Veranstaltungsverbots und der Ausgangsbeschränkungen zulässig ist, wenn die Sitzung als "dringend notwendig" erachtet wird. Dies müssten die Bürgermeister prüfen. Die Anzahl der teilnehmenden Räte könne auf ein noch beschlussfähiges Abbild des Gemeinderates reduziert werden. (mit jl)


Einen Monat für
nur 1€ testen.
Verlässliche Informationen sind jetzt besonders wichtig. Sichern Sie sich hier den vollen Zugriff auf freiepresse.de und alle FP+ Artikel.

JETZT 1€-TESTMONAT STARTEN 
0Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.