Bergstadt will Verwaltung effizienter machen

Städte und Gemeinden müssen nun externe Rechnungsprüfer suchen

Brand-Erbisdorf.

Die Stadt Brand-Erbisdorf will ihr Rechnungsprüfungsamt auflösen, um künftig Personal und Kosten zu sparen und die Stadtverwaltung effizienter zu machen. Das erklärte Oberbürgermeister Martin Antonow (parteilos) auf Nachfrage. Konkret geht es um zwei Mitarbeiter, die dann für andere Aufgaben im Haus freigesetzt werden könnten, erklärt er.

In einem Rechnungsprüfungsamt wird geprüft, ob Gemeinden und Städte den Etat ihres öffentlichen Haushaltes ordnungsgemäß und richtig durchführen. Das Amt ist losgelöst vom restlichen Verwaltungsaufbau, dem Stadtrat unterstellt und in seiner Prüfungstätigkeit unabhängig. Das Amt in Brand-Erbisdorf prüft Rechnungen von elf Kommunen plus die der Stadt Brand-Erbisdorf sowie von vier Eigenbetrieben und vom Wasserzweckverband Freiberg. Mit zehn Kommunen hatte das Amt Zweckvereinbarungen zur örtlichen Rechnungsprüfung geschlossen. In den vergangenen Monaten haben mehrere Stadt- und Gemeinderäte beschlossen, auf Bitten von Brand-Erbisdorf, diese Zweckvereinbarung zu beenden.

Auch Großhartmannsdorf lässt seine Rechnungen seit vielen Jahren in Brand-Erbisdorf prüfen. In der Gemeindeverwaltung sei man zufrieden mit der effektiven Zusammenarbeit. Daher beende man die Zweckvereinbarung nicht gern, hieß es in der Diskussion im Gemeinderat im August. Zudem müsse man künftig vermutlich mehr Geld in die Hand nehmen, wenn man einen privaten Wirtschaftsprüfer beauftragen muss, sagte Kämmerin Renate Flade. Daher entschieden sich die Gemeinderäte einstimmig dafür, die Zweckvereinbarung nicht Ende dieses Jahres, sondern unter Einhaltung der Kündigungsfrist erst Ende 2020 zu beenden. Die Verwaltung Großhartmannsdorf wurde vom Rat beauftragt, Lösungen zu suchen, wer die örtliche Rechnungsprüfung künftig übernehme.

Die Beendigung der Zweckvereinbarungen ist erst rechtskräftig, wenn die Rechtsaufsicht des Landkreises nichts zu beanstanden hat. Ende September soll das Thema im Brander Stadtrat auf der Agenda stehen, sagte Antonow.

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