Braucht das Rathaus eine moderne IT-Anlage?

Die Brand-Erbisdorfer Verwaltung arbeitet mit Technik aus dem Jahr 2009. Die Investition in moderne Telekommunikation sehen nicht alle Stadträte als notwendig an.

Brand-Erbisdorf.

Die Stadtverwaltung Brand-Erbisdorf will eine neue Telekommunikationsanlage anschaffen. Die 2009 installierte, noch analoge Technik entspreche nicht mehr der Zeit. Die Verwaltung hatte mehrere Angebote eingeholt und sich im Vorfeld der Abstimmung im Stadtrat für die Erneuerung durch die Firma NIT aus Chemnitz entschieden. Mit 20.100 Euro hatte sie das wirtschaftlichste Angebot eingereicht. Hinzu kommt ein Wartungsvertrag über fünf Jahre, dessen jährliche Pauschale bei 2785 Euro liegt.

"Für die alte Technik gibt es mittlerweile keinen Support mehr und auch keine Ersatzteile", erläuterte Britta Brinster, Fachbereichsleiterin im Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters: "Wenn mal etwas kaputt ist, kann es sein, dass dann an der Stelle gar nichts mehr weitergeht." Vor allem die hohen Wartungskosten hätten auch in der Verwaltung zum Nachdenken angeregt. Doch müsse man konstatieren, dass es in den vergangenen Jahren einen technischen Entwicklungssprung gegeben habe.

Für die CDU-Fraktion meldete sich Frank Gleißner zu Wort. Man habe zahlreiche Fragen zu der Beschlussvorlage. Auch sei es unverständlich, wieso nach elf Jahren kein Support mehr möglich ist. Die Fraktion beantragte deshalb, die Vorlage an den Haupt- und den Technischen Ausschuss zurückzuverweisen. Oberbürgermeister Martin Antonow (parteilos) wollte wissen, wem man die vielen Fragen gestellt habe. Man habe sie keinem gestellt, so die Entgegnung aus der Fraktion.

Stadträtin Heidemarie Glöckner (Bürgerinnen für Brand-Erbisdorf) äußerte Unverständnis über die Vorgehensweise der CDU. "Wir hatten uns erst jüngst im Ältestenrat dazu verständigt, dass Fragen vorher gestellt werden", sagte sie. "Ich verstehe dieses Prozedere deshalb nicht."

Müsste man noch einmal in den Ausschüssen debattieren, so hätte das insofern Auswirkungen, dass bei Anschaffung erst im kommenden Jahr dann auch die wieder erhöhte Mehrwertsteuer zu Buche schlagen würde. Bei einer Enthaltung wurde der Antrag auf Rücküberweisung in die Ausschüsse, von denen sowieso, wie Martin Antonow klarstellte, nur der Technische Ausschuss zuständig gewesen wäre, mit elf Stimmen gegen sieben abgelehnt.

Damit war die Debatte allerdings nicht beendet. Mirko Espig (CDU) hakte nach, ob es denn eine Bedarfsanalyse gegeben habe und stellte die Notwendigkeit etwa von Headsets in Frage. "Es gab eine akribische Bedarfsanalyse", entgegnete Britta Brinster. In Gesprächen wurde ermittelt, was wirklich notwendig sei, wobei einige Dinge auch wieder aus dem Bedarf heraus genommen worden seien. Headsets wären für Mitarbeiter wie etwa dem Systemadministrator, der fast den ganzen Tag telefoniere, dringend notwendig.

Nachfragen, ob eine Leasing-Variante besser gewesen wäre, hielt man entgegen, dass dies zwar erwogen wurde, es aber auf lange Sicht nicht die wirtschaftlichste Lösung gewesen wäre. Andreas Emrich (CDU) schließlich gab seinem Unmut darüber Ausdruck, dass die Details der anderen Angebote nicht der Beschlussvorlage beigefügt worden seien. "Deswegen geben wir diese ja zehn Tage vor der Sitzung heraus", entgegnete Brinster: "Damit die Stadträte die anderen Angebote vorher bei Bedarf und auf Anfrage einsehen können." Schließlich votierten zwölf Stadträte für die Neuanschaffung, zwei dagegen und fünf enthielten sich ihrer Stimme.

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