CDU Mittelsachsen wählt als erster Kreisverband auf Knopfdruck

Grünes Licht aus Berlin: erstmals elektronische Stimmabgabe bundesweit

Freiberg/Altmittweida.

Mit ihrer Mitgliederversammlung am Wochenende in Altmittweida startet die Mittelsachsen-Union ein Bundes-Pilotprojekt. Deutschlandweit erstmalig soll bei einem CDU-Kreisparteitag elektronisch gewählt werden. Kreisgeschäftsführer Robert Frisch hat am Mittwoch grünes Licht vom Bundesjustiziar erhalten: "Zuvor haben wir unser System in der CDU-Parteizentrale in Berlin präsentiert und die Bestätigung erhalten, dass es rechtskonform ist", sagte der Mittweidaer am Freitag. Das mit einem Mittweidaer Unternehmen entwickelte System erlebe am Wochenende seine Feuerprobe: "Wir haben einen Plan B, wie wir die Abstimmung sichern, falls unser System noch nicht einwandfrei klappen sollte", so Frisch, der seit 2018 die Kreis-Union organisiert. Seit Herbst 2019 arbeiten der heute 33-Jährige und IT-Profi Markus Reimer von der Firma zwanzig12 an der Technik. Dabei stimmen die CDU-Mitglieder in Wahlkabinen auf Tablets über die Bewerber ab. "Aus juristischen Gründen ist Anwesenheit vor Ort noch immer nötig." Doch die Stimmabgabe per Knopfdruck soll das Ausreichen und Auszählen von Stimmzetteln überflüssig machen.

Insgesamt sind über 1000 Mitglieder der CDU im Landkreis zur Wahl und zur Kreismitgliederversammlung eingeladen. "Gewählt werden turnusmäßig aller zwei Jahre ein neuer Kreisvorstand und ein neuer Kreisvorsitzender, außerdem die Delegierten für Landes- und Bundesparteitage sowie die Landesvertreter zur Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl 2021. Der bisherige CDU-Kreischef, Döbelns Oberbürgermeister Sven Liebhauser (38), kandidiert erneut für den Parteivorsitz in Mittelsachsen. Seit 2016 führt er den viertgrößten Kreisverband Sachsens an. Liebhauser war bis Freitag der einzige bekannte Anwärter für den Kreisvorsitz.

Frisch berichtet von einer großen Resonanz: Allein über 120 Bewerber für die Listen werde abgestimmt. Auch die Mitgliederentwicklung im Kreisverband ist nach seinen Worten positiv, wenn die Sterbefälle nicht einberechnet werden: "In den vergangenen zwei Jahren sind 64Mitglieder neu eingetreten, das sind 8 mehr, als ihren Austritt erklärt haben." Zur Versammlung in Altmittweida kann laut Frisch jedes Mitglied der Kreis-CDU kommen, der Vorstand habe sich auf bis zu 150 Gäste vorbereitet. Das Landratsamt habe ein umfangreiches Hygienekonzept freigegeben, die Durchführung sei unter strengen Hygienemaßnahmen möglich. Eine Online-Übertragung soll erst bei einer der nächsten Veranstaltungen möglich sein.(grit)

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