Der schmale Grat zwischen Spaziergang und Versammlung

Wie Landratsamt und Polizei die stummen Proteste gegen Corona-Maßnahmen am Montagabend sehen

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Coronavirus: Unser Angebot zur Lage in Sachsen, Deutschland und der Welt

29Kommentare
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    mops0106
    29.06.2020

    @Rings: Politisch sind wir wirklich gegensätzlicher Meinung. Da wird leider auch eine Diskussion keine Annäherung bringen. Dasselbe betrifft das Corona-Thema mit den vielen politischen Konsequenzen. Ich habe seit das losging im März unter vielen Artikeln sehr ausführliche Kommentare geschrieben. Deshalb nochmals mein Verweis darauf. Da Sie aber nicht erst seit kurzem im Forum diskutieren und ich auch sehr aktiv bin bei solchen Themen, müssten Sie meinen Standpunkt kennen? Ich hoffe, Sie nehmen es mir nicht übel, dass ich das nicht schon wieder ausführlich äußern werde.
    Zum obigen Artikel: Es gibt verschiedene Formen des Widerstands. Und ich finde, Spaziergänge brauchen nicht angemeldet zu werden. Wenn Leute in Gruppen in der Stadt spazierengehen, keinen stören/ behindern ist das deren persönliche Entscheidung.

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    RingsOfSaturn
    29.06.2020

    @mops0106: beim nochmaligen lesen klingt mein Kommentar ruppiger als er gemeint war.

    Um nochmal auf ihre eigentliche Aussage zurückzukommen, natürlich gibt es einen Unterschied zwischen Risiko und Gefahr - die Frage ist nur, welche Schlussfolgerung zieht man daraus?

    Lässt man mal die in meinen Augen hanebüchenen Aussagen weg, sagt Herr Heller ja, dass das Einschätzen der persönlichen Gefahr, die aus einem Risiko resultiert, jeder persönlich treffen sollte und dass "der Staat" sich dabei raushalten soll, vor allem was die vorsorgliche Abwehr der Gefahr oder die Eindämmung des Risikos angeht. Habe ich das in etwa richtig zusammengefasst?

    Ich persönlich finde das Vorsorgeprinzip sinnvoll, sofern die Überlegungen der EU, auf die ich verwiesen hatte, beachtet werden. Gerade was Gesundheit oder langfristige Entwicklungen wie das Klima angeht, ist es eben so, dass es zu spät ist, wenn "man nachher schlauer ist". (Menschen haben Schaden genommen z.B. durch Medikamente oder ein klimatischer Kipppunkt wurde überschritten.) In Amerika werden dann für die Geschädigten eben horrende Schadensersatzansprüche geltend gemacht, ich finde unser System an diesen stellen aber viel mehr im Sinne der Verbraucher.

    Welche Schlussfolgerung ziehen sie denn aus Hellers Überlegungen?

    "dass die Corona-Spaziergänge eine politische Dimension haben."
    Und genau das steht ja auch im Artikel - ich denke nur, dann sollte man sich auch ehrlich machen und das einfach als Versammlung anmelden, wie oben gefordert, damit wäre doch der ganze Ärger aus der Welt geschafft, oder?

    Zu ihren letzten Punkten:
    "hatten Sie ja außer Ihrem "versehentlich" falschen Link und der Verspottung von @peggy nichts zu bieten."
    Sie haben Recht, ich habe mich zu einem rein sarkastischen Kommentar hinreißen lassen - deshalb habe ich noch einen Link ergänzt. Warum sie "versehentlich" schreiben weis ich nicht, der zweite Link enthält den Inhalt des ersten, ist nur noch etwas weitgehender.

    "Aber ich hoffe, Sie heulen nicht wieder herum, wenn Ihnen niemand mehr antwortet."
    Sie können das als rumheulen abwerten, für mich ist es ehrliches Bedauern. Denn ich finde es wichtig, dass gerade Menschen mit konträren Positionen sich ernsthaft austauschen (auch wenn ich das zugegebener Maßen einmal selbst nicht gemacht habe - bin eben auch nur ein Mensch...)

  • 1
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    mops0106
    28.06.2020

    @Rings:
    Sie müssen nicht meiner Meinung sein und auch den Artikel nicht gut finden. Das ist Ihr gutes Recht.
    Ich wollte verdeutlichen, dass die Corona-Spaziergänge eine politische Dimension haben. Aber das wissen Sie eigentlich selber.
    Merken Sie eigentlich, dass ich eine der wenigen bin, die bei politischen Artikeln noch versucht, "normal" mit Ihnen zu reden. Beim Artikel zur "Hetze im Netz" hatten Sie ja außer Ihrem "versehentlich" falschen Link und der Verspottung von @peggy nichts zu bieten. Aber ich hoffe, Sie heulen nicht wieder herum, wenn Ihnen niemand mehr antwortet.

  • 3
    3
    RingsOfSaturn
    28.06.2020

    @mops0106:
    Wow, ein amerikanischer Journalist möchte, dass es hier mehr sein soll wie in Amerika. Ironie aus.

    Ich habe mich durch den Artikel gequält und finde ihn nicht lesenswert. Inhaltlich geht seine Kritik eigentlich nicht über den Abschnitt "kritik" in Wikipedia hinaus. (von Cass Sunstein)
    https://de.m.wikipedia.org/wiki/Vorsorgeprinzip

    Dafür hier noch ein paar Eindrücke, was nicht fehlen durfte:
    - er kritisiert die Corona-toten, fordert aber die Abschaffung aller Massnahmen (Blick nach Schweden genügt zum Thema Eindämmung der Pandemie durch eigenverantwortung)
    - Abwertungen von Sachverständigen ("akademisch geweiht "Experten", die beliebige "horrorszenarios" entwerfen) - klar, da sollte man sich lieber an seinen rat halten.
    - 1,5m abstandsregel sei "historisch beispielloser Akt, den nicht einmal die schlimmsten Diktatoren der Vergangenheit und Gegenwart je in Erwägung gezogen hätten" - ich denke die Menschen z.B. im Warschauer Ghetto haben sich stärker entmündigt gefühlt...
    - Kernkraftwerke? "Schadenspotenzial äusserst gering" dazu nennt er fukushima, Tschernobyl, harrisburg - muss man nichts mehr zu sagen...
    - Klimawandel? Natürlich auch Quatsch und ausgedacht. Dabei nennt er als Beispiel das Wetter. Da sollte er sich vielleicht mal über den Unterschied von Wetter und Klima informieren.
    - "Verfechter des vorsorgeprinzips" haben "totalitären machtanspruch" und "generationsgerechtes handeln dient in Wahrheit nur autoritären machtfantasien"

    Was er inhaltlich vollkommen aussen vor lässt, sind die Vorgaben der EU zur Anwendung des vorsorgeprinzips, siehe
    https://de.m.wikipedia.org/wiki/Vorsorgeprinzip
    Abschnitt "grundsätze für die anwendung des vorsorgeprinzips"

  • 1
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    mops0106
    27.06.2020

    @Rings:
    https://www.tichyseinblick.de/meinungen/das-vorsorgeprinzip-ist-ein-gefaehrliches-dogma/

    Ich empfehle den Artikel von Peter Heller auf "tichyseinblick.de".
    Auch auf "achgut.com" haben sich in den letzten Monaten viele Journalisten, Ärzte, Ökonomen, Soziologen geäußert zu den Corona-Maßnahmen, die unsere Gesellschaft, unsere Wirtschaft, unser ganzes Leben gefährden.
    Peter Heller bringt es sehr schön auf den Punkt, dass Risiko und Gefahr zwei unterschiedliche Dinge sind.

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    3
    RingsOfSaturn
    27.06.2020

    Also im Artikel oben ist nur von Protest gegen Corona zu lesen.

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    mops0106
    27.06.2020

    @Rings: Der Hinweis auf die Sendung ist nicht am Thema vorbei. Dort wurde eines der Hauptthemen behandelt, wegen dem Bürger unseres Landes zum Protest spazieren gehen. Unter Politikversagen können Sie sich informieren, wie viel Protestaktionen (Demos/ Spaziergänge) stattfinden sachsen- und bundesweit. Corona ist eines der Themen.

  • 3
    5
    RingsOfSaturn
    27.06.2020

    Ist zwar off-topic, aber weil sie es angesprochen haben,
    @mops0106: ich habe es mir auch angesehen. In meinen Augen ein klassisches Beispiel von Menschen, die jeweils ein aus ihrer Perspektive nachvollziehbares Anliegen haben, aber in der Diskussion keinen Perspektivwechsel einnehmen können und aneinander vorbeireden.

    Frau Baydar ist erkennbar emotional angegriffen regelrecht gekränkt durch die Dinge, die sie offenbar erlebt hat.

    Schade, die Diskussion hätte fruchtbarer sein können.

  • 3
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    RingsOfSaturn
    27.06.2020

    @JochenV:
    "dass es Ärztegremien sind, die über die komplexe gesundheitliche Situation in der Region und im Land entscheiden, und nicht bestimmte Virologen."

    Was glauben sie denn, welche "bestimmten Virologen" über die gesundheitliche Situation in bestimmten Landkreisen entscheiden? Soweit ich informiert bin, liegt diese Kompetenz doch beim Gesundheitsamt, oder irre ich mich?

    “und dann sollen die Bürger ausgerechnet wegen Ihrem Standpunkt nicht gemeinsam spazieren gehen dürfen oder brauchen?"

    Doch, das können sie schon tun, aber dann bitte als Versammlung anmelden, wie hier im Artikel erläutert, und die gesetzlichen Rahmenbedingungen einhalten.

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    JochenV
    27.06.2020

    @RingsOfSaturn:" die für genau diese komplexe Verantwortung gar nicht ausgebildet sind.": Vor allem sollte das der Grund sein, dass es Ärztegremien sind, die über die komplexe gesundheitliche Situation in der Region und im Land entscheiden, und nicht bestimmte Virologen.
    Wobei man hier schon sieht, dass wir da unterschiedliche Standpunkte haben, aber der Bürger öffnet die FP oder schaut "heute“ oder die Tagesschau, und hört immer nur die eine „Meinung“. Und Ihre passt auch dazu, und dann sollen die Bürger ausgerechnet wegen Ihrem Standpunkt nicht gemeinsam spazieren gehen dürfen oder brauchen? Ich finde, das sollten auch Sie den Bürgern selbst überlassen.

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    RingsOfSaturn
    27.06.2020

    @JochenV:
    " die für genau diese komplexe Verantwortung gar nicht ausgebildet sind."

    Das ist ja auch der Grund, warum Virologen keine Patienten auf der Intensivstation behandeln, sondern die Funktionsweise und die Infektionswege von Viren erforschen und Epidemiologen die Mechanismen und Dynamiken von Erkrankungswellen/Epidemien/Pandemien.

    Deshalb muss also keiner spazieren gehen.

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    Nixnuzz
    27.06.2020

    @Maresch: Es sind die Kommentare und veröffentlichten Meinungen der Leser hier und wo anders. Und hier bilden sich die Urteile über u.a. Politiker und vieles mehr. Ohne Gerichtsverhandlungen.

  • 8
    3
    mops0106
    26.06.2020

    @AliceAndreas:
    Ich habe mir Maybrit Illner: "Feindbild Polizei – Hass, Gewalt und Machtmissbrauch?" angetan. Besonders übel fand ich die Kabarettistin Idil Baydar, die sich polemisch und ohne jegliche Manieren aufführte. Sie konnte vor allem Polizist Sebastian Fiedler, Bundesvorsitzender beim Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) nicht ansatzweise "das Wasser reichen" und war ihm intellektuell, argumentativ und von der Gesprächskultur weit unterlegen. Wolfgang Bosbach hat gut argumeniert, Cem Özdemir hat vom Migrantenhintergrund der Masse der mehrere hundert Jugendlichen abgelenkt.

  • 3
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    JochenV
    26.06.2020

    Wenn ich es richtig verstehe, scheint es doch nur darum zu gehen, dass wir ein Land mit Bürgern sind und weiter sein wollen, deren gesundheitliche Betreuung von den dafür ausgebildeten Medizinern, unseren Ärzten, wahrgenommen wird , und kein Großflächenlabor für bestimmte Virologen, die für genau diese komplexe Verantwortung gar nicht ausgebildet sind.

  • 10
    19
    AliceAndreas
    26.06.2020

    @RingsOfSaturn

    Sehr guter Einwand!!! Genau das passiert nämlich seit 5 Tagen.

    Am Montag Medienkräftig der Verbot irgend einer Vereinigung die sich Nachrichten geschrieben haben und dann täglich ein Bericht über Alltagsrassismus, Spaziergänge und was sonst noch so für den Notfall in der Schublade liegt.

  • 15
    13
    RingsOfSaturn
    26.06.2020

    @AliceAndreas:
    Hat leider gar nichts miteinander zu tun, deshalb macht der Vergleich überhaupt keinen Sinn, außer vom Thema abzulenken.

  • 16
    14
    AliceAndreas
    26.06.2020

    Lieber ein "Spaziergang" in Sachsen als ne "Party" in Stuttgart!!!

  • 8
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    Maresch
    26.06.2020

    @Nixnuzz. Definieren Sie mal "Mediengesetze der öffentlichen Meinung oder so...".

  • 41
    15
    Batonia54
    26.06.2020

    Nur Gejammer, Gemotze, Demos etc. gegen die Corona-Maßnahmen - Leute was soll das Ganze? Habe noch nie davon gehört, dass davon Krankheiten geheilt werden können. Vernunft einschalten und erwachsen reagieren - schon als Vorbildwirkung für die junge Generation. Denn : wenn es mal einen aus der eigenen Familie betrifft - dann ist das Gejammer erst recht groß!!

  • 12
    15
    Nixnuzz
    26.06.2020

    @silvio9773: Niveau - ne muss nich. War nur der blauäugige Hinweis das in diesem Staat für (fast) alles Vorschriften inklusive Freiheit gelten. Ausser Sie sind Regierungsmitglied auf höchster Ebene. Da gelten nur die Mediengesetze der öffentlichen Meinung oder so...

  • 17
    29
    silvio9773
    26.06.2020

    @Hankman : niemand von ins Spaziergängern hat gesagt das er nicht gefilmt werden will und ningeln tut hier niemand ,es werden nur Fragen gestellt @ osgar : man kann auch mit Freunden und Bekannten spazieren gehen nicht nur allein oder mit Familie @ Juri: woher wollen Sie wissen ob es nicht Gegenvorschläge gibt,nach Veränderungen gesucht wird,angepackt wird in Freizeit.Sie unterstellen uns das wir's nicht tun.Woher haben Sie den ihre Erkenntnisse?

  • 14
    32
    AliceAndreas
    26.06.2020

    @Juri

    "Wer stumm durch die Gegend läuft, sich nicht zu seinen Sorgen äußert ..."

    Wenn ich mich recht erinnere entstanden diese Spaziergänge ja nicht aus Spaß am wandern, sondern aus der Not heraus!!

  • 39
    11
    Hankman
    26.06.2020

    @AliceAndreas: Aber irgendwie verstehe ich das nicht. Die Demonstranten aka Spaziergänger wollen nicht von der Polizei gefilmt werden, aber ihrerseits die Polizei filmen und sehen darin keinen Widerspruch. Die Datenschutzregeln gelten für alle gleichermaßen - und nicht nur Vertreter des Staates müssen sich daran halten. Als Mitarbeiter der Versammlungsbehörde würde ich es mir auch verbitten, wenn mich da irgendwer beim Gespräch mit Demoteilnehmern filmt und das Video dann im Internet verbreitet. (Kleiner Hinweis noch: Die Polizei wird - im Gegensatz zu einigen Protestierern - Filmaufnahmen niemals einfach ohne Zustimmung der gefilmten Personen bei Facebook oder Youtube hochladen.)

    Noch ein Wort zum Thema Versammlungsrecht. Die Spaziergänge sind ganz offensichtlich eine Versammlung, auch wenn dort keine Plakate gezeigt oder Parolen gerufen werden. Wer es nicht glaubt, sollte sich einfach noch mal zur Rechtslage kundig machen. Und so wie auf dem hier veröffentlichten Foto gezeigt, geht niemand nur "spazieren". Man muss so eine Versammlung in Sachsen nicht mal vorher anmelden, sondern kann das auch spontan tun. Wobei es etwas unglaubwürdig ist, sich regelmäßig zu treffen oder jeweils Tage zuvor zu dem Aufzug zu verabreden und dann noch von einer "Spontanversammlung" zu sprechen. Aber im Grunde geht auch das. Es tut niemandem weh, die Versammlung anzumelden und einen Versammlungsleiter zu benennen, der ggf. Ansprechpartner für die Polizei ist.

    Im Übrigen wäre es schon interessant, zu erfahren, gegen welche Corona-Maßnahmen sich der Protest richtet. Die Maskenpflicht in Verkehrsmitteln und Läden? Das Verbot von Großveranstaltungen? Die Hygieneregeln in Handel und Gastronomie? Viel mehr fällt mir nicht ein. Aber vielleicht ist es ja alles zusammen. Vielleicht protestiert man auch einfach gegen das Virus und überhaupt so. Von mir aus. Das ist völlig legitim. Aber bitte nicht immer so rumningeln. Danke!

  • 17
    22
    AliceAndreas
    26.06.2020

    Egal ob eine Demo/Marsch/Spaziergang von rechts, links, Fußballfans, Ökos, Atomgegnern, Coronagegnern oder wem auch immer statt findet ... Teilnehmern verbieten zu filmen hat definitiv einen arg negativen Charakter!!!
    Zumal es ja keinen Grund dafür gibt, schließlich halten sich die Einsatzkräfte ja an die Gesetze, was hat man also zu verbergen?

  • 18
    34
    silvio9773
    26.06.2020

    Nixnuzz auf ihr Niveau lasse ich mich nicht herab.Nur weil ich nicht nicht einverstanden bin mit dem was die Regierung wegen Corona beschlossen hat und ich deswegen friedlich spazieren gehe heißt das nicht das ich rechts bin.Wie kommen Sie darauf?Bei ihnen ist wahrscheinlich jeder rechts der mit Regierung nicht einverstanden ist.

  • 46
    16
    Juri
    26.06.2020

    "osgar", das sehe ich auch so. Wer etwas zu sagen hat, der darf das Gott sei Lob und Dank in diesem Land. Wenn möglich in helfender, wertschätzender Form.
    Wer stumm durch die Gegend läuft, sich nicht zu seinen Sorgen äußert und nicht mit geeigneten Vorschlägen und Gleichgesinnten nach Veränderungen sucht, der verhält sich wie ein eingeschnapptes, traurig, bockiges Kind.

    -"Der hat gesagt, die hat gefilmt, das Polizeiauto ist durch den Park gefahren, der musste einen Ausweis zeigen, die nicht, die nennen sich Bestimmer" - was soll die Kinderei? Davon werden die anstrengenden Coronamaßnahmen auch nicht besser. Das schafft nur immer neuen Frust.

    Mitmachen, konstruktiv überlegen, ja auch mal widersprechen, aber auch anpacken, sogar in der Freizeit. So funktioniert Gemeinschaft. Manche sagen auch Solidarität.

  • 29
    23
    Nixnuzz
    26.06.2020

    @silvio9773: Ist manchmal etwas mühsam in einem Rechtsstaat "frei" zu leben und zu handeln. Aber bitte dann nicht nach Vertretern des Rechtsstaates rufen, wenn die eigene Gesetzesauslegung nicht funktioniert. Ansonsten - auch alleine - immer schön rechts gehen...

  • 51
    18
    osgar
    26.06.2020

    Vielleicht bin ich ja altmodisch, aber wenn ich spazieren gehe, bin ich mit der Familie oder allein unterwegs.
    Wenn ich eine politische oder ähnliche Botschaft transportieren will, gehe ich zu einer Versammlung oder Demo.

  • 22
    53
    silvio9773
    26.06.2020

    So nun haben wir es schwarz auf weiß.Friedlicher Spaziergang ist laut Polizei und LRA ne Versammlung.Muss man nicht verstehen.Und warum lügt die Polizei wegen der Videoaufnahmen?Habe es mit eigenen Augen gesehen das eine Beamtin aus einem VW Transporter raus Aufnahmen gemacht hat.Und was ist dagegen einzuwenden das auch Spaziergänger Aufnahmen machen von Gesprächen mit Versammlungsbehörde.So können auch wir die Spaziergänger die Abläufe der Gespräche nachweisen.So zum Beispiel das Polizei keine Dienstausweise gezeigt hat und es in Sachsen angeblich keine Dienstnummer gibt.Oder das auf die Frage warum Spaziergang als Versammlung eingestuft wird nur die folgende lapidare Antwort kam:# Wir sind die Bestimmer#. Ich gehe weiterhin Montags spazieren und lasse mich nicht einschüchtern.