EKM-Chef fordert Entscheidung bis Juli

Jens Irmer drängt in Bezug auf den Abfallverband Chemnitz auf Klarheit. Für eigene Lösungen reiche sonst die Zeit nicht.

Freiberg.

Bis Juli dieses Jahres muss klar sein, ob der Landkreis Mittelsachsen den Abfallwirtschaftszweckverband Chemnitz (AWVC) verlassen kann oder nicht. Diesen Termin hat Jens Irmer als Geschäftsführer der EKM Entsorgungsdienste Kreis Mittelsachsen in der jüngsten Sitzung des Kreistages genannt.

Zur Begründung legte der Chef der Kreismüllabfuhr einen straffen Zeitplan vor, der eingehalten werden müsse, um die Entsorgungssicherheit über den 31. Mai 2025 hinaus zu gewährleisten. Bis zu diesem Datum laufen die Verträge für die Entsorgung von Restabfall und Sperrmüll, die der Chemnitzer Abfallwirtschaftsverband nach europaweiter Ausschreibung im Jahre 2018 geschlossen hatte.

Die Vergabe war ein Grund dafür, dass der Kreistag von Mittelsachsen im Dezember 2018 einstimmig beschlossen hatte, den Verband zu verlassen. Streitpunkt ist die Restabfallbehandlungsanlage am Weißen Weg in Chemnitz. Das Trocknen des Mülls nebst Aussortieren von Metallen und mineralischen Stoffen wie Glas und Keramik lohne sich nicht mehr, hatte EKM-Chef Irmer damals erklärt: "Wir können unbehandelten Restabfall um etwa 15Euro pro Tonne preisgünstiger entsorgen."

Das Dilemma besteht darin, dass der Landkreis den Verband nicht aus eigener Kraft verlassen kann. Laut AWVC-Satzung ist für das Ausscheiden eines Mitglieds eine Drei-Viertel-Mehrheit erforderlich. Die Stadt Chemnitz und der Kreis Mittelsachsen, der mit den Altkreisen Freiberg und Mittweida zum Verband gehört, haben je 40 Prozent der Stimmen. Der Erzgebirgskreis besitzt die übrigen 20 Prozent; er ist mit dem Altkreis Mittleres Erzgebirge im AWVC verankert. Noch - auch die Erzgebirger wollen aus dem Verband raus.

Aktuell wird der Streit dadurch angefeuert, dass der AWVC in die roten Zahlen zu rutschen droht. Verbandschef Miko Runkel (parteilos) hat "ein strukturelles Defizit" in der Kalkulation des Verbandes eingeräumt, die eigentlich noch bis 2023 Gültigkeit haben soll. Im Juli 2019 sei ein Loch von 1,8 Millionen Euro im Budget festgestellt worden. Ob das Minus ohne Gebührenerhöhung kompensiert werden kann, ist derzeit keineswegs sicher.

Unabhängig davon drängt EKM-Chef Irmer auf Tempo. Falls der Chemnitzer Verband Mitte 2025 zerfalle, müssten ein eigenes Logistikkonzept erarbeitet sowie Umladestationen genehmigt und gebaut werden. 2024 müssten die Restabfall- und Sperrmüllbehandlung ausgeschrieben werden, um ordentliche Ergebnisse zu erzielen. (mit su)

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