Muss Mittelsachsen sein Müllkonzept umkrempeln?

Der Erzgebirgskreis will aus dem Abfallwirtschaftsverband Chemnitz aussteigen. Das könnte sich auch auf die hiesigen Gebühren auswirken.

Freiberg.

Neuer Gesichtspunkt in der Abfallentsorgung: Der Erzgebirgskreis strebt den Austritt aus dem Abfallwirtschaftsverband Chemnitz an, in dem auch Mittelsachsen und Chemnitz Mitglieder sind. Der Antrag wurde laut der Annaberger Kreis-Pressestelle bereits beim Verband eingereicht, der Austritt soll Ende 2019 erfolgen. Der Verband betreibt in Chemnitz über eine eigene Gesellschaft eine mechanisch-physikalische Restabfallbehandlungsanlage, die über Gebühreneinnahmen refinanziert wird. Falls es zum Ausstieg des Erzgebirgskreises kommt, hätte dies wohl auch Auswirkungen auf das mittelsächsische Müllkonzept.

Grund für die Entscheidung des Erzgebirgskreises: Der Kreis ist in zwei Müll-Verbänden vertreten, dem Zweckverband Abfallwirtschaft Südwestsachsen und dem Abfallwirtschaftsverband Chemnitz. Jetzt streben die Kreisräte ein einheitliches Abfallsystem an.

In Mittelsachsen sorgt die mögliche Verkleinerung des Chemnitzer Verbandes für Diskussionen. Laut dem stellvertretenden CDU/RBV-Fraktionschef Ronny Hofmann muss jetzt neu bewertet werden, "welche Auswirkungen dies auf uns als Landkreis haben kann". Hofmann: "Da für den Austritt auch die Zustimmung aus Mittelsachsen notwendig ist, muss hier erst eine detaillierte Untersuchung erfolgen. Die Ergebnisse müssen gewissenhaft geprüft werden." Erst danach könne über den Austritt abgestimmt werden. "Diesen Prozess werden wir sehr gewissenhaft begleiten und uns zu gegebener Zeit abschließend eine Meinung bilden", kündigt Hofmann an.

Auch Stefan Kraft, Geschäftsführer der SPD-Grüne-Kreistagsfraktion, betont, dass der Erzgebirgskreis das nicht so einfach selbst entscheiden und umsetzen kann. "Aus Sicht des Erzgebirgskreises ist ein Austritt natürlich nicht ganz unlogisch", ergänzt Kraft. Laut Grünen-Kreisrat Sebastian Walter erwägt der Erzgebirgskreis bereits seit etwa zwei Jahren den Austritt aus dem Verband. "Ich erwarte, dass der Landrat in dieser Zeit Vorschläge entwickelt hat, wie der Abfallzweckverband zukunftsfähig aufgestellt wird", sagt Walter. Falls der Erzgebirgskreis den Verband verlasse, müssten die mittelsächsischen Kreisräte prüfen, "was für unseren Landkreis das Beste ist". Walter: "Das für uns entscheidende Prüfkriterium ist die Frage der Gebührenhöhe für die Bürger."

CDU-Kreisrat Hofmann geht noch weiter: Auf Grund des Austrittsgesuches des Erzgebirgskreises muss laut dem Lunzenauer Bürgermeister der Verbleib Mittelsachsens im Abfallwirtschaftsverband Chemnitz nochmals neu geprüft werden. "Gegebenenfalls müssen Beschlüsse dazu korrigiert werden", verdeutlicht Hofmann.

Dass Abfall ein heikles Thema ist, sagte AfD-Kreisrätin Romy Penz. "Eine Neustrukturierung, wie auch immer, wird sehr schwierig. Am Ende wird der Bürger und auch der Gewerbetreibende mehr für Müll bezahlen müssen", sagte Penz. Das komplexe Thema könne nur im Gesamtzusammenhang diskutiert werden. "Bevor man Entscheidungen dazu trifft, müssen Lösungen vorhanden sein, das sehe ich für Mittelsachsen nicht", so Penz.

Fragen von "Freie Presse" zu möglichen Auswirkungen auf Mittelsachsen beantwortete das Landratsamt nicht. Ein Kreissprecher verwies auf eine Information im heutigen Kreistag in Freiberg. (mit alu und grit)

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