Neue Kehrgebühr beschlossen

Ab nächstem Jahr gibt es vier Reinigungsklassen in Freiberg. Der Streit um die Parkverbotsschilder für die Kehrzeiten wirkt nach.

Freiberg.

Der Zuger Ortsvorsteher Steve Ittershagen (CDU) zeigte sich "mehr als zufrieden", Haus/Grund-Chef Volker Meutzner dagegen kündigte Proteste an: Der Freiberger Stadtrat hat am Donnerstag neue Straßenreinigungsgebühren beschlossen. Der neuen Regelung zufolge gibt es ab 2019 vier Reinigungsklassen im Stadtgebiet mit unterschiedlichen Jahresgebühren - von drei Mal wöchentlich (R1) über wöchentlich (R2) und einmal in 14Tagen (R3) bis hin zu einmal in vier Wochen (R4). Die Gebühren dafür werden in der Regel nach der Länge der Grundstücke entlang der Straße berechnet. Sie betragen pro Meter jährlich 13,56 Euro in der R1, 2,10Euro in der R2, 68 Cent in der R3 und 78 Cent in der R4.

Neu ist, dass die Kehrmaschine künftig auch im Stadtteil Zug über die Frauensteiner Straße in der sogenannten Rosine, im Stadtteil Kleinwaltersdorf über die Hainichener Straße, die Untere Dorfstraße und die Straße Walterstal sowie in der Kernstadt über den Schulweg von der Lößnitzer Straße bis zur Leipziger Straße und die August-Ferdinand-Anacker-Straße fährt. Alle genannten Straßen wurden der Reinigungsklasse 4 zugeordnet; die Anackerstraße befindet sich in der neuen Wohnsiedlung im Münzbachtal.

Im Gegenzug wurden die Straßen Am Daniel, Am Konstantin und Am Krönerstolln im Stadtteil Zug ebenso aus dem Tourenplan gestrichen wie in der Kernstadt die Bertolt-Brecht-Straße, die Clara-Wieck-Straße und die Wernerstraße. Als zuständiger Amtsleiter erinnerte Tom Kunze daran, dass die Debatte über neue Kehrgebühren schon seit anderthalb Jahren anhalte. Insbesondere aus Zug hatte es heftige Proteste gegeben, weil dort bis zu fünfmal höhere Kosten drohten.

Teil der Querelen war auch, dass zwischenzeitlich keine dauerhaften Parkverbotsschilder für die Kehrzeiten mehr geduldet worden waren. Mittlerweile seien diese wieder statthaft, so Kunze: "Aber nur, wenn dann auch wöchentlich um diese Zeit die Kehrmaschine kommt." Daher gab der Stadtrat auch das Ansinnen auf, 51 Straßen aus der Reinigungsklasse 2 der Reinigungsklasse 3 zuzuordnen. An 27 dieser Straßen hätten sonst Parkverbotsschilder entfernt werden müssen.

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