Räte stellen sich hinter ihren Bürgermeister

Oberschöna ficht Bescheid über Kreisumlage 2018 an - Kommune soll fast 845.000 Euro an Landkreis zahlen

Oberschöna.

Die Gemeinde Oberschöna hält an ihrem Widerspruch gegen den Bescheid über die Kreisumlage für 2018 fest. Das hat der Gemeinderat am Donnerstagabend einstimmig beschlossen. Die Räte stärken damit parteiübergreifend ihrem Bürgermeister Rico Gerhardt (CDU) den Rücken. Der Rathauschef hatte zur Fristwahrung bereits einen Widerspruch beim Landratsamt eingelegt, die endgültige Entscheidung aber in die Hände der Gemeinderäte gelegt.

Wegen der fast 845.000 Euro, die Oberschöna an den Landkreis zahlen soll, seien eigene Projekte wie etwa der Umbau der alten Schule im Ortsteil Kleinschirma zu einem Begegnungszentrum gestrichen worden, argumentierte Gerhardt. Auch könne er seinen Mitarbeitern keinen Tariflohn bieten: "Der Landkreis leistet sich das alles. Das sehe ich nicht ein." Offiziell wird der Widerspruch damit begründet, dass die Gemeinde bei der Festlegung der Abgabe nicht wie vorgeschrieben einbezogen worden sei.

Um vor Gericht Kosten zu sparen, hängt sich Oberschöna an Freiberg. Die Nachbarstadt hat bereits wegen der Kreisumlage 2017 Klage erhoben. Das Verfahrens, bei dem es um 15,7 Millionen Euro geht, soll als Musterprozess dienen. (jan)

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