Stadtbibliothek: Montags nur noch via Automat

Eine Mitarbeiterin der Bücherei im Kornhaus wechselt in die Touristinformation. Zusätzlich ist eine stark anschwellende Flut an Wohngeldanträgen zu bearbeiten.

Freiberg.

Über kurz oder lang spüren die Freiberger die Auswirkungen der Coronapandemie auf die öffentliche Kasse: Zwar beschrieb Oberbürgermeister Sven Krüger die Haushaltslage der Stadt am Donnerstag vor Journalisten als "im Moment noch in Ordnung". "Was uns an Gewerbesteuern fehlt, gleich uns der Freistaat aus." Dennoch rechnet das parteilose Stadtoberhaupt für die Jahre 2021 und 2022 mit größeren Mindereinnahmen. Die jüngsten Zahlen zur Kurzarbeit in Mittelsachsen ließen auf wirtschaftliche Auswirkungen schließen. Die Stadtverwaltung bereite weitere Einsparvorschläge vor, kündigte Krüger an.

Bereits ab kommendem Montag reagiert die Stadtbibliothek im Kornhaus auf den Abzug einer Mitarbeitern. Der OB kündigte am Donnerstag an, dass in der Bibliothek montags vorerst nur noch Bücher und andere Medien am elektronischen Rückgabeautomaten zurückgebracht werden können. Für die Ausleihe ist die Einrichtung an diesem Tag hingegen geschlossen. Dienstags, donnerstags, freitags und samstags ist sie weiterhin wie gewohnt geöffnet. "Wir benötigen derzeit mehr Personal im Rathaus", sagte der OB zur Begründung und verwies auf die zunehmende Anzahl von Wohngeldanträgen, die schnellstmöglich zu bearbeiten sind. Normalerweise entscheiden die Mitarbeiter über monatlich rund 200 Anträge: "Jetzt sind es etwa doppelt so viele", sagte Krüger. Nicht alle seien auf die aktuell angespannte Situation auf dem Arbeitsmarkt zurückzuführen. "Doch wir gehen davon aus, dass Corona uns länger beschäftigen wird", meinte er mit Hinweis auf Zuwachs bei Kurzarbeit.

Das Corona-Investitionspaket der Bundesregierung beschäftigt die Stadtverwaltung bereits jetzt stark. Krüger bezeichnete den Aufwand erheblich, um die vorübergehende Senkung der Mehrwertsteuer umzusetzen: Was die Verbraucher entlasten und die Binnennachfrage stärken soll, führt in der Verwaltung zu Änderungen in der Organisation. So sind das Kassensystem umzustellen, die Rechnungslegung zu ändern, Preise und Entgelte anzupassen. Ausgenommen sind etwa Kita-Beiträge und Parkgebühren auf öffentlichen Straßen und Plätzen, da auf diese Posten keine Mehrwertsteuer erhoben wird. "Wir können nicht ausschließen, dass die Steuersenkung über den 31. Dezember hinaus geht", sagte der OB. Er machte deutlich, dass die Stadt vorbereitet sei.

In einer Eilentscheidung hat Krüger am 30. Juni festgelegt, die Steuersatzsenkung "überall, wo es sinnvoll ist", an die Endverbraucher weiterzugeben. Ausnahmen bilden Tarife für Kurzzeitparken in den Parkhäusern: Sie bleiben ebenso unverändert wie Einzelverkaufspreise von Waren in städtischen Verkaufsstätten wie der Touristinformation bis zu einer Bagatellgrenze von 30 Euro: Freiberg-Produkte wie Silberkräuterschnaps zum Signalpreis von 12,50 Euro umzupreisen, würde laut Krüger etwa einen unverhältnismäßigen, unwirtschaftlichen Aufwand bei geringer Ersparnis bedeuten.

Die Anpassung der Tarife für Kurzzeitparken in städtischen Parkhäusern ist laut OB ebenfalls nicht geplant, da technisch nicht möglich: "Denn die Automaten nehmen nur 10-Cent-Stücke, keine kleineren Cent-Beträge." Die fallen aber an, wenn etwa die Mehrwertsteuersenkung dazu führt, dass die Mindestgebühr für 30 Minuten Parken im Altstadt-Parkhaus von 50 Cent auf eigentlich rund 49 Cent sinke. Angepasst werden hingegen beispielsweise Standgebühren auf Märkten und bei Veranstaltungen, die kurzfristige Vermietung von städtischen Sportstätten und Dauerstellplätzen in städtischen Parkhäusern.

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