Turnerstraße für Kehrmaschine geräumt

Das Ordnungsamt macht ernst: Um Platz für die Straßenreinigung zu schaffen, sind acht Autos abgeschleppt worden.

Freiberg.

Eine böse Überraschung gab es für acht Autofahrer am Freitag auf der Turnerstraße in Freiberg: Das Ordnungsamt der Stadt hat ihre Fahrzeuge abschleppen lassen. Die Behörde habe erstmals zu diesem drastischen Mittel gegriffen, bestätigte Katharina Wegelt als Pressesprecherin der Stadtverwaltung jetzt auf Nachfrage, um der Kehrmaschine Platz für die Straßenreinigung zu verschaffen.

Drei Tage zuvor seien bereits Halteverbotsschilder an der Straße aufgestellt worden, an der sich unter anderem auch eine Berufsschule befindet, betont die Rathaussprecherin: "Das Aufstellen wurde dokumentiert." Aufgrund der Besonderheiten in der Turnerstraße seien "in diesem speziellen Fall drei Tage lang zusätzliche Informationsschreiben an den parkenden Fahrzeugen angebracht" worden, so Wegelt.

Die Halteverbotsschilder seien entsprechend der Straßenverkehrsordnung auf der Grundlage einer verkehrsrechtlichen Anordnung aufgestellt worden, sagt die Sprecherin. Die acht Fahrzeughalter müssen nun einerseits für die Abschleppkosten der eingesetzten Unternehmen und andererseits für die Verwaltungskosten aufkommen. Diese beliefen sich insgesamt auf etwa 200Euro. Darüber hinaus fielen für Fahrzeuge mit ausländischen Kennzeichen auch Verwahrkosten an, hieß es aus dem Rathaus.

Das Landesamt für Straßenbau und Verkehr hatte die Stadt Freiberg im Februar vorigen Jahres angewiesen, die bis dato für Zwecke der Straßenreinigung dauerhaft installierten Parkverbotsschilder abzubauen. Die auch in anderen Kommunen im Freistaat übliche Praxis widerspreche dem Paragrafen 45 der Straßenverkehrsordnung, der Autofahrer vor einem Schilderwald bewahren soll. Die nun erforderliche "mobile" Beschilderung treibe die Kehrgebühren um etwa zehn Prozent nach oben, sagte Baubürgermeister Holger Reuter (CDU) gestern.

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