Aus Gartenanlage soll Eigenheimgebiet werden

Vor zehn Jahren angekündigt, jetzt wird es ernst: In Frankenberg sollen auf einem Kleingartengelände an der Dr.-Wilhelm-Külz-Straße Häuser entstehen. Dazu werden die Pachtverträge nun gekündigt.

Frankenberg.

Die Stadt Frankenberg will Bauwilligen weitere Grundstücke in der Stadt anbieten. Nach Jahren der Vorbereitung steht nun ein zurzeit noch als Gartenland genutztes Grundstück an der Dr.-Wilhelm-Külz-Straße im Focus. Der Technische Ausschuss hat einer Umwandlung in Bauland zugestimmt. Laut Bürgermeister Thomas Firmenich (CDU) handelt es sich um einen "Filetstandort."

Das 4420 Quadratmeter große Grundstück sei bereits im Jahr 2005 als Baustandort benannt und den Stadträten vorgestellt worden, heißt es aus der Stadtverwaltung. Die Gartenpächter seien schon damals über die Ziele der Stadt als Eigentümer dieses Grundstücks informiert worden. Bis spätestens 30. September sollen den Pächtern die Kündigungen nun zugesandt werden. Laut Information der Verwaltung seien die Gartenpächter allesamt im Alter zwischen 70 und 80 Jahren.

Vorgesehen sei, die seit Oktober 2015 geltenden Regelungen anzuwenden. Denn vor einem Jahr wurde der pauschale Kündigungsschutz für derartige Verträge aus DDR-Zeiten aufgehoben. Das Grundstück soll bis Jahresende pachtfrei sein.

Für die Zahlung von Entschädigungen steht eine Summe von 35.000 Euro im Raum. Dazu soll jedoch noch ein Gutachten angefertigt werden. Wie es im Technischen Ausschuss hieß, sei einer der Pächter gesondert zu betrachten. Denn ihm gehöre ein Nachbargrundstück. Laut Altvertrag aus dem Jahr 1958 sei ihm gestattet worden, beide Grundstücksteile einzufrieden und dies als Gesamtgrundstück zu betrachten. Laut Stadt bestehe hier die Möglichkeit, diesem Pächter die rund 430 Quadratmeter große Pachtfläche zum Kauf anzubieten. Mit der Gartenfläche könne er dann die Gesamtfläche komplettieren.

Die Mitglieder des Technischen Ausschusses sahen generell keine Probleme, diesen Schritt zu vollziehen. "Denn die Pächter wissen ja seit zehn Jahren, was auf sie zukommt", sagte CDU-Stadträtin Ute Franke. Auch CDU-Stadtrat Günter Adam hob seine Hand für den am Ende einstimmig gefassten Beschluss. Wie er anmerkte, gebe es in der Stadt genügend freie Gartengrundstücke - eine Meinung, die auch von anderen Ausschussmitgliedern geteilt wurde. Die Stadt hat nun grünes Licht, ein weiteres Eigenheimgebiet zu entwickeln.

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