Die neuen Stadträte legen los

13 Frauen und Männer sind alte Bekannte im Mittweidaer Gremium und wieder eingezogen. Neun Bürger dagegen waren bislang nicht dabei.

Mittweida.

Der neugewählte Stadtrat mit zehn Vertretern der CDU, fünf der AfD, vier der Linken sowie je einem Vertreter von FDP, SPD und Grünen ist erstmals am Donnerstagabend zusammengetreten. Die Prüfung von Wahl und Wahlergebnissen habe keine Beanstandungen ergeben, sagte Oberbürgermeister Ralf Schreiber (CDU). Fast 61 Prozent Wahlbeteiligung bezeichnete er als stolze Zahl. 20 von 22 Mitgliedern des neuen Stadtrates waren in der konstituierenden Sitzung anwesend und wurden von ihm für das Ehrenamt verpflichtet.

Drei der in der Ratsversammlung vertretenen Parteien, CDU, AfD und Linke, haben genügend Sitze, um Fraktionen bilden zu können. Sie haben zudem ihre Vorsitzenden, Katrin Schütte (CDU), Torsten Bachmann (Linke) und Anke Seidel (AFD), sowie deren Stellvertreter bestimmt. Über den Stellvertreter des Oberbürgermeisters entschieden die Räte und der Stadtchef bei ihrer ersten Tagung in geheimer Wahl. Die Fraktionen hatten für das Amt nach Angaben des Oberbürgermeisters Siegfried Schnee von der CDU und Torsten Bachmann von den Linken vorgeschlagen. Schnee erhielt 15 der 21 Stimmen und wird somit künftig als Stellvertreter agieren, wenn der Oberbürgermeister und der Beigeordnete gleichzeitig verhindert sind.

Bei der Besetzung der Ausschüsse hält Mittweida laut Schreiber am bisherigen Anspruch fest, allen Stadträten die Mitarbeit zu ermöglichen. "Damit auch die Vertreter der Parteien mit nur einem Sitz im Rat ein Mandat in den Ausschüssen erhalten können, haben die drei Fraktionen Sitze abgegeben", erklärte der Oberbürgermeister.

Über die Vorschläge, wer aus dem Rat als Mitglied oder stellvertretendes Mitglied für die zu besetzenden Ausschüssen bestellt wird, hätten sich die Stadträte ebenfalls bereits im Vorfeld der Sitzung verständigt, sagte er. Den Vorschlagslisten und damit der gemeinsamen Position, die sie für den Technischen, den Verwaltungs-, den Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss sowie den Gemeinschaftsausschuss der Verwaltungsgemeinschaft gefunden hatten, stimmten die Kommunalpolitiker in der Sitzung einhellig zu.

Als wesentliche Ziele der anstehenden Zusammenarbeit im Rat und in den Ausschüssen nannte Schreiber Fortschritte im Straßenausbau, Investitionen in die Anlagen an der Talsperre Kriebstein, Wirtschaftsförderung sowie Investitionen in Vorhaben, für die in der Stadt und den Ortsteilen die Vorbereitungen schon laufen. Dazu gehörten unter anderem Arbeiten am Bahnhof, an der neuen Bibliothek, die Sanierung der Schwanenteichanlage und das neue Feuerwehrgerätehaus in Ringethal, sagte er. Im Straßenbau sprach der Ortschef von Nachholebedarf. Im Doppelhaushalt für 2020 und 2021 müssten Maßnahmen untergebracht werden, betonte er.

Eine peinliche Verzögerung gibt es laut Schreiber aktuell bei der Einweihung des sanierten Bahnhofsvorplatzes. Als Grund dafür nannte er den immer noch nicht sprudelnden Brunnen. Eine Eröffnung vor trockenem Brunnen sei für ihn unvorstellbar, erklärte der Stadtchef. Anfang der Woche sei zwar ein Teil am Brunnen ausgetauscht worden, das mutmaßlich für den Defekt verantwortlich war. Doch es habe nicht geholfen. Deshalb sei nun die Pumpe ausgebaut worden, um dem Fehler zu beheben, schilderte er.

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1Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.

  • 3
    0
    PassauF
    31.08.2019

    Hoffentlich reicht der frische Wind die verkrusteten Strukturen in Mittweida zu brechen und Mitteida etwas näher an demokratische Verhältnisse zu bringen. Ich wünsche allzeit Erfolg bei der Aufarbeitung der Vergangenheit und festes Schuhwerk bei der Trockenlegung des Sumpfes.



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