Geld für Straßen und Museum

Die Stadt will im kommenden Jahr mehr als 23 Millionen Euro investieren. Darauf haben sich die Räte geeinigt. Doch im Detail gibt es durchaus Kritik.

Frankenberg.

Wer in Frankenberg über die Zukunft spricht, der spricht unweigerlich auch über die Landesgartenschau, die 2019 in der Stadt stattfinden soll. Sie ist auch der Hintergrund für eine der größten Ausgabensummen, die im Haushalt für das kommende Jahr geplant sind. Am Mittwochabend hat der Frankenberger Stadtrat den Haushaltsplan für 2018 beschlossen.

Sein Volumen beträgt knapp 44Millionen Euro. Mit 20 Millionen Euro Fördermitteln rechnet die Stadt. 23,3 Millionen Euro an Investitionen sind vorgesehen. Knapp sieben Millionen davon sollen vor dem Hintergrund der Landesgartenschau ausgegeben werden, zum Beispiel für den Naturerlebnisraum, die Zschopauaue und die Paradiesgärten Mühlbachtal. Auch Spielplätze für die Kinder der Besucher sollen errichtet werden.


Aber auch für andere Projekte will die Stadt tief in die Tasche greifen. Rund 7,7 Millionen sind als Investitionen in Hochbauprojekte, zum Beispiel für die Sanierung der Kindertagesstätte "Taka-Tuka-Land" geplant (131.000 Euro). Auch das neue Erlebnismuseum "Zeit-Werk-Stadt" fällt mit knapp 4,5 Millionen Euro in diese Kategorie. Bis 2020 soll das Museum an der Äußeren Chemnitzer Straße gebaut werden, das die Industriegeschichte der Stadt widerspiegeln soll. Ebenfalls auf der Agenda: die Sanierung des Schlosses Sachsenburg für 1,5 Millionen Euro.

Hohe Summen will Frankenberg auch in den Straßenbau investieren. Unter anderem sind Ausgaben in Höhe von 320.000 Euro für Arbeiten am Mühlgraben vorgesehen, 275.000 Euro für jene an der Leopoldstraße, 250.000 Euro für Gehwege an der Chemnitzer Straße. An der Äußeren Chemnitzer Straße soll für 280.000 Euro ein Geh- und Radweg entstehen.

Auch wenn es im kommenden Jahr keine Steuererhöhungen in Frankenberg geben soll: Der 729 Seiten dicke Haushaltsentwurf war umstritten. Es gab fünf Einwendungen gegen den Entwurf, zwei davon besonders interessant: Die Fraktion Die Linke forderte, dass den Schülern in Frankenberg Spinde kostenlos zur Verfügung gestellt werden sollen. Nicht möglich, sagte Firmenich unter Verweis auf die noch laufenden Verträge mit dem Anbieter der Mietspinde.

Ebenfalls die Linke forderte, dass im Haushaltsplan 20.000 Euro Eigenmittel der Stadt für die Vorbereitung einer Gedenkstätte im Zellenhaus der Gedenkstätte KZ Sachsenburg auftauchen sollen. Es liege ein Konzept dafür vor. Dieses sei ihm nicht bekannt, entgegnete Stadtchef Firmenich, und die Gedenkstätte könne auch später noch geschaffen werden. Alle Einwendungen wurden abgelehnt.

Kritik an den Krediten, die die Stadt im kommenden Jahr aufnehmen will, äußerte Klaus Stampniok, Fraktionschef der Freien Wähler. Kredite in Höhe von 1,6 Millionen Euro seien zu viel. Bürgermeister Thomas Firmenich (CDU) hielt dagegen: "Der Finanzplan ist vertretbar und angemessen." Die Chance, vor allem im Hinblick auf die Landesgartenschau zu investieren, sei eben jetzt da, nicht später. Die Summe sei aber angesichts der geplanten Investitionen vertretbar. Der Haushalt wurde schließlich mit sieben Gegenstimmen und einer Enthaltung beschlossen.

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