Gemeinde will 2021 Wohnhäuser trockenlegen

Kriebstein: Etat wird beraten - Investitionen höher als geplant

Kriebstein.

Die zweite Beratung zum Haushaltsentwurf für 2021 in Kriebstein wird spannend. Davon geht zumindest Bürgermeisterin Maria Euchler (Freie Wähler) aus. In der Gemeinderatssitzung am Montagabend stellt Kämmerer Wolfgang Hein einen Etat vor, in dem mehr Geld als bisher geplant für Investitionen vorgesehen ist. "Nach der ersten Beratung im Gremium habe ich Anregungen erhalten, für welche Maßnahmen nach Ansicht der Räte im Haushalt zusätzlich Geld eingeplant werden muss", sagte Hein. Er habe daraufhin weitere dringende Investitions- und Sanierungsvorhaben in das Papier eingearbeitet. Unter anderem sollten drei kommunale Wohnhäuser trocken gelegt werden, so Hein.

Laut erstem Entwurf für den Haushalt 2021 waren im kommenden Jahr investive Ausgaben von etwa 1,8 Millionen Euro geplant. Nach Angaben des Kämmerers ist die Summe durch die zusätzlichen Vorhaben um 157.000 Euro gestiegen. Ob sich die Kommune das leisten kann und wie die Ausgaben im Haushalt gedeckelt werden, werde nun Thema der zweiten Beratung sein, so Hein.

Allerdings kann derzeit noch niemand präzise sagen, wie die Coronapandemie weiter abläuft, welche wirtschaftliche Entwicklung unterstellt werden kann und wie sich die Einnahme-Seite gestalten wird. "Ich denke, wir werden die negativen Auswirkungen im nächsten Jahr stärker spüren als in diesem", sagte Euchler. Laut Hein können die zusätzlichen Vorhaben somit nur finanziert werden, wenn die Kommune auf Zuweisungen vertraut.

Beispielsweise habe der Ort zwei Jahre lang ohne Schlüsselzuweisung auskommen müssen, weil die eigenen Einnahmen gemessen an der Einwohnerzahl zu hoch dafür waren. Denn der kommunale Finanzausgleich stärkt die Finanzkraft der Gemeinden nachrangig zu den eigenen Einnahmen. "Gehen unsere Steuereinnahmen zurück, können wir wieder auf Schlüsselzuweisung vom Freistaat hoffen", so Hein. Dieses Geld müsse er einplanen, um die Mehrausgaben finanzieren zu können. Schriftlich habe er es jedoch noch nicht, dass die Kommune mit der zweckungebundenen Zuweisung rechnen kann. Andererseits bestehe eben aus Sicht von Gemeinderäten Handlungsbedarf, der über das hinaus gehe, was er in den ersten Planentwurf geschrieben hatte, erläuterte der Kämmerer.

Um 2021 die im Entwurf vorgeschlagenen investiven Ausgaben von etwa 1,8 Millionen Euro zu stemmen, kann die Gemeinde mit einem Fördermittelanteil von rund 1,2 Millionen Euro rechnen. Kriebstein müsste somit aus eigener Kasse 600.000 Euro aufbringen, um diese Vorhaben zu finanzieren. Das Geld soll hauptsächlich in den Straßen- und Gehwegbau sowie in einen Anbau an die Kindertagesstätte im Ortsteil Grünlichtenberg fließen.

Weitere Projekte wie das Trockenlegen von Wohnhäusern erhöhen die Belastung. Schon in diesem Jahr nutzt die Gemeinde Geld aus der Rücklage, um trotz angespannter Haushaltssituation ihre Anteile an Investitionen zu finanzieren. Kämmerer Wolfgang Hein ging in seiner jüngsten Finanzprognose davon aus, dass Kriebstein zum Jahresende voraussichtlich noch rund 1,3 Millionen Euro in der Rücklage zur Verfügung hat.

Der Kriebsteiner Gemeinderat tagt am Montag in der Turnhalle in Grünlichtenberg, Mittlere Dorfstraße 7. Beginn ist 19 Uhr.

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