Hainichen bringt Rekordhaushalt auf den Weg

Wegen Breitbandausbau: Gesamtetat für das Jahr 2021 auf fast 38 Millionen Euro gestiegen

Hainichen.

Die Stadt Hainichen ist für das Jahr 2021 komplett handlungsfähig. Der Stadtrat hat am Mittwoch dem Haushalt zugestimmt - mit einer Enthaltung und einer Gegenstimme der AfD. Der Etat hat ein Rekord-Gesamtvolumen von 37,85 Millionen Euro, begründet mit dem Baustart des Glasfasernetzes für das schnelle Internet. Dieses Jahr sollen dafür bereits 13,5 Millionen Euro ausgegeben werden.

Die Stadt setzt auf die Zusagen von Land und Bund, dass die gesamte Investition komplett gefördert wird. Gebaut werden soll von Juli 2021 bis Juli 2023 für aktuell geschätzte 45 Millionen Euro. Oberbürgermeister Dieter Greysinger (SPD) nannte den Haushalt "dynamisch", er verwies auch darauf, dass die Realsteuern seit zehn Jahren unverändert seien. Dennoch steige wegen des Breitbandausbaus die Pro-Kopf-Verschuldung. "Zudem fehlen der Stadt wegen der Pandemie rund 750.000 Euro", so Greysinger. Begründet sei dies mit geringerer Schlüsselzuweisung und einem kleinerem Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer. An freiwilligen Aufgaben wie Bibliothek, Gellert-Museum und Freibad halte man aber fest. Als wichtige Vorhaben stehen für 2021 zum Beispiel der Abriss des Kinos, der Bau der Heinrich-Heine-Straße, des Freibads und des Feuerwehrhauses Cunnersdorf im Plan.

Für Kay Dramert (SPD) ist der Etat "ein Zukunftshaushalt, der der Stadt gut zu Gesicht steht." Man investiere für die nächsten Jahrzehnte, auch in die Bildung. Thomas Kühn, Chef der gemeinsamen Fraktion aus SPD, Freien Wählern und Linkspartei, sieht zwar auch gewisse Risiken. Er lobte aber vor allem die gute Zusammenarbeit des Parlaments bei der Aufstellung des Etats.

Die CDU sprach von "einem Ritt auf der Rasierklinge" und forderte die stete Prüfung der Liquidität. Fraktionschef Joachim Fänder betonte das gute Miteinander, er habe aber schon Sorge im Hinblick auf die nächsten Jahre. So sollen die Entscheidungsträger des Landes Sachsen auffordert werden, die Zusagen zum Aufbau des Glasfasernetzes zu präzisieren und umzusetzen. (fa)

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