Hainichen hat das Zeug zur Großen Kreisstadt

Eine neues Gesetz macht es für drei Städte in Sachsen möglich: Klingenthal im Vogtland wurde auf Antrag Große Kreisstadt. Geithain bei Rochlitz und Hainichen können den Sonderstatus auch erhalten. Eine größere Nachbarstadt aber zieht den Kürzeren.

Hainichen/Frankenberg.

Als der Landtag am 23. Mai die Sächsische Gemeindeordnung änderte, erhielt Klingenthal eine Sonderbehandlung. 1994 war die Stadt noch Kreissitz, verlor diesen Status aber mit der ersten Kreisreform. Inzwischen jedoch ist Klingenthal die 51. Große Kreisstadt im Freistaat. Geht alles gut, darf sich auch Hainichen bald so nennen.

Der mögliche Sonderstatus ist im Hainichener Rathaus Gesprächsthema. "Auf meine Initiative treffen sich die Bürgermeister der drei betroffenen Städte Klingenthal, Geithain und Hainichen am kommenden Freitag", sagte Hainichens erster Bürger Dieter Greysinger (SPD). Tagungsort ist Reinsdorf bei Zwickau. Dies liegt nicht nur in der Mitte der besagten drei Städte. Greysinger kennt auch den dortigen Bürgermeister. "Ich möchte erst mal mit den Amtskollegen sprechen, wie sie über den Sonderstatus denken und mich anschließend an den Stadtrat wenden."


Aktuell gibt es im Freistaat 51 Große Kreisstädte. Im Landkreis Mittelsachsen existieren sechs. Dies sind Brand-Erbisdorf, Döbeln, Flöha, Freiberg, Mittweida und Rochlitz. Den Sonderstatus verleiht das Staatsministerium des Innern. Damit verbunden sind zusätzliche Zuständigkeiten. "Man hat einige Kompetenzen mehr, vor allem beim Verkehrsrecht", schilderte Greysinger. "Gleichzeitig bekämen wir auch ein paar Euro mehr Schlüsselzuweisung." Für Hainichen wären dies circa 80.000 Euro zusätzlich, hat die Stadtverwaltung ausgerechnet. Diese würden aber zum Großteil von den Mehrausgaben "gefressen". Hainichen mache sich die Entscheidung nicht leicht und wolle sie auch nicht ohne den Stadtrat fällen. Derzeit sieht Greysinger die Chancen für einen Antrag bei 50 zu 50.

Der Landtag hatte am 23. Mai das vierte Gesetz zur Änderung der Sächsischen Gemeindeordnung beschlossen. "Bestandteil des Gesetzes war die Aufnahme einer Sonderregelung zur Erklärung zur Großen Kreisstadt", teilte Patricia Vernhold, Pressereferentin des Staatsministeriums, mit. Diese Regelung ermögliche es Gemeinden, die in Folge der Kreisgebietsreform 1994 ihre Eigenschaft als Kreissitz verloren haben, auf Antrag Große Kreisstadt zu werden. "Dies betrifft die Städte Geithain, Hainichen und Klingenthal", so Vernhold weiter.

Das vor allem als Hochschulstadt bekannte Mittweida darf sich bereits seit 2008 Große Kreisstadt nennen. Zwar verlor die Stadt zum 1. August 2008 mit der Kreisgebietsreform durch die Neubildung des Landkreises Mittelsachsen den bisherigen Sitz des Landratsamtes des damaligen Landkreises. Mittweida wurde aber zur Großen Kreisstadt erklärt. Seit diesem Zeitpunkt trägt der Verwaltungschef der Stadt offiziell die Amtsbezeichnung Oberbürgermeister. Seit 2015 ist das Ralf Schreiber (CDU). Dieter Greysinger betont, dass ihm dieser Titel nicht wichtig ist. "Ich lege keinen Wert darauf, ob ich jetzt Bürgermeister oder Oberbürgermeister bin", sagte das Stadtoberhaupt.

Betrachtet man nur die Einwohnerzahlen, dann lässt das benachbarte Frankenberg mit 14.088 Bürgern die Stadt Hainichen mit 8588Einwohnern klar hinter sich. Quelle der Angaben mit Stichtag 31.Dezember 2018 ist das Statistische Landesamt Sachsen. Mittweida zählte demnach 14.645 Einwohner. Trotzdem zieht das größere Frankenberg den Kürzeren. Denn: "Die Stadt hat bei der Kreisgebietsreform 1994 nicht ihren Kreissitz verloren", sagte Patricia Vernhold vom Staatsministerium des Innern. "Die Stadt war seit Gründung des Freistaates Sachsen niemals Sitz eines Landratsamtes." Auch die Bedingungen für einen anderen Weg zum Erlangen des Sonderstatus Große Kreisstadt erfüllt Frankenberg bislang nicht. Dafür müsste die Kommune in drei aufeinanderfolgenden Jahren mehr als 17.500 Einwohner vorweisen.

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1Kommentare
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  • 2
    0
    Tauchsieder
    24.08.2019

    Das übliche Prozedere, die Verwaltung befasst sich mit sich selbst. Der Berg kreißte und gebar eine Maus.
    Hat Greysinger keine anderen Sorgen, sollte er nicht lieber mal seine Versprechungen gegenüber den Wählern einhalten ?



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