Kreis hält an Abfallgebühren fest

Die Mittelsachsen sollen die Geldprobleme im Abfallverband Chemnitz vorerst nicht zu spüren bekommen.

Mittweida/Chemnitz.

Das Millionenloch beim Abfallwirtschaftsverband Chemnitz (AWVC) zieht keine zusätzliche Gebührenerhöhung für die Mittelsachsen nach sich. Das haben Vize-Landrat Dr. Lothar Beier und Kreis-Entsorgungschef Jens Irmer am gestrigen Mittwoch auf Anfrage der "Freien Presse" unterstrichen. "Aktuell haben wir eine neue Abfallgebührensatzung, die im kommenden Jahr in Kraft tritt und bis 2021 gilt."

Die ab 2020 gültige Gebührensatzung in Mittelsachsen hatte der Kreistag im Oktober beschlossen. Nach dieser Neukalkulation zahlt jeder Mittelsachse ab kommendem Jahr im Durchschnitt 43,62Euro pro Jahr für die Abfallentsorgung. Bislang liegt dieser Wert bei 37 Euro pro Kopf und Jahr. Konkret sieht die Satzung eine Erhöhung der Festgebühr für eine 80-Liter-Tonne von bislang 3 Euro auf 3,20 Euro pro Monat und der Kippgebühr für die gleiche Behältergröße von 3,70 Euro auf 4,20 Euro pro Entleerung vor. Die Gebühren für die 120-, 240- und 1100-Liter Restabfallbehälter steigen im gleichen Verhältnis.

Zusätzlich zu dieser beschlossenen Erhöhung soll es durch die wirtschaftlichen Probleme des AWVC, der auch für die Müllentsorgung in großen Teilen Mittelsachsens verantwortlich ist, indes keine höheren Abfallgebühren geben, stellte der erste Beigeordnete des Landrates, Lothar Beier, klar. Nach "Freie Presse"-Informationen hat sich im Budget des kommunalen Abfallwirtschaftsverbandes ein Millionenloch aufgetan. Grund sollen Mehrkosten bei der Müllsortierung in der verbandseigenen Anlage in Chemnitz-Hilbersdorf sein, aber auch gestiegene Preise für die Entsorgung. Zudem soll die erst Anfang 2019 beschlossene Kalkulation fehlerhaft sein.

Die Rechnungsprüfungsämter der Landkreise Mittelsachsen und Erzgebirge sowie der Stadt Chemnitz sollen nun die Ursachen für die Budgetlücke ermitteln, zudem müsse ein Konsolidierungskonzept erarbeitet werden. Während der zuständige AWVC-Verbandschef, der Chemnitzer Bürgermeister Miko Runkel, bis zu den Ergebnissen der Prüfung eine erneute Anhebung der Müllgebühren nicht ausschließt, beteuern die Vertreter Mittelsachsens, man werde kämpfen, damit es keine Gebührenerhöhung gibt. "Wir haben wiederholt auf Einsparpotenzial im Verband hingewiesen", so Jens Irmer, Geschäftsführer der EKM Entsorgungsdienste Kreis Mittelsachsen. "Wir sind Gegner einer Erhöhung." Und Vize-Landrat Lothar Beier unterstreicht: "An unserer Gebührenordnung wird sich nichts ändern. Wir werden alles tun, damit die Probleme bewältigt werden und die Bürger keine höheren Gebühren zahlen müssen."

Natürlich beschäftige die Situation im Verband den Landkreis, räumten beide ein. Für die Verantwortlichen gehe es jetzt darum, Schaden für Mittelsachsen abzuwenden. Um Kosten zu dämpfen, halte der Landkreis daher an seinem Plan fest, aus dem Abfallwirtschaftsverband Chemnitz auszutreten, unterstrichen Irmer und Beier. (grit/su/jan)

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