Kriebstein rechnet mit roten Zahlen

Das laufende Haushaltsjahr wird die Gemeinde mit einem Minus unterm Strich abschliessen. Der kommunale Wohnungsbestand soll auf den Prüfstand.

Kriebstein.

Die aktuelle Haushaltssituation der Gemeinde Kriebstein hat Kämmerer Wolfgang Hein mit einem Wort beschrieben: "prekär". Anlass für diese Einschätzung ist seine Prognose, wonach die Gemeinde das laufende Haushaltsjahr voraussichtlich mit einem Fehlbetrag von rund 280.000 Euro abschließen wird. Zur Begründung verwies Hein auf die im Vergleich zum Plan für 2019 deutlich niedriger ausfallenden Einnahmen aus Gewerbesteuern. Erwartet waren rund 930.000 Euro, nach jetzigem Stand werden die Einnahmen daraus um etwa 340.000 Euro niedriger ausfallen.

Ein solcher Einbruch bei den Gewerbesteuern sei aber nicht darauf zurückzuführen, dass es den im Ort ansässigen Betrieben wirtschaftlich schlecht geht. Denn wenn zum Beispiel die beiden großen Papierfabriken investieren, schmälert das deren Gewinn und letztlich die Steuern, welche auf den Gewinn berechnet werden.

Noch im Vorjahr konnte die Gemeinde das Jahr mit einem, wenn auch kleinen, Überschuss abschließen, so Hein. 2017 habe das Geld noch gereicht, um die Rücklage - eine Art "Sparstrumpf" der Gemeinde - aufzufüllen. Aus dieser Rücklage, die derzeit rund eine halbe Million Euro umfasst, könne Kriebstein auch den erwarteten Fehlbetrag des Jahres 2019 ausgleichen. Dennoch sei das allein noch keine Lösung für die finanziellen Probleme der Gemeinde.

Angesicht der Haushaltsprognose für Kriebstein hatte die Rechtsaufsicht des Landkreises den Kämmerer bereits gebeten, eine Haushaltssperre auszusprechen. Doch diese drastische Reaktion ist nach Ansicht von Bürgermeisterin Maria Euchler (FWK) noch nicht notwendig. Denn sie geht davon aus, dass die für das zweite Halbjahr geplanten Ausgaben nicht mehr in der vollen Höhe die Kasse belasten werden, weil einige Vorhaben gar nicht mehr umgesetzt werden könnten. Teils finde man schon keine Handwerker mehr, die Aufträge annehmen. "Nur wenn wir alle Instandhaltungsmaßnahmen umsetzen, wenn alle Ausgaben in voller Höhe anfallen, kommt ein Minus in diesem Jahr heraus. Soweit sind wir aber noch nicht", sagt Maria Euchler.

Eben jene Instandhaltung betrifft eine Stellschraube im Kriebsteiner Haushalt: die rund 208 gemeindeeigenen Wohnungen, die sich in den Ortsteilen Höfchen, Reichenbach, Ehrenberg, Grünlichtenberg und Kriebethal befinden. Von denen stehen derzeit etwa 50 leer. Grund dafür sei ein Sanierungsstau bei den Wohnungen. Um für die Gemeinde mehr Einnahmen aus Mieten zu erzielen, müsste laut Kämmerer Hein mehr Geld in die Instandhaltung fließen, denn nur so könnten die leerstehenden Wohnungen auch vermietet werden. Mit leerstehenden Wohnungen ließen sich keine Mieteinnahmen erzielen.

Die Bürgermeisterin kündigte an, in den kommenden Sitzungen des Verwaltungsausschusses darüber zu beraten, was mit den Häusern passieren soll. Fest stehe für sie, dass dieses "Tafelsilber" der Gemeinde nicht komplett verkauft werden soll. "Sanierungen finden definitiv statt. Wie und in welchem Umfang, klären wir in den nächsten Wochen", so Euchler. Ebenso wolle sie mit dem Gemeinderat besprechen, an welchen Stellen die Gemeinde bei Ausgaben sparen könne.

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