Kritik wegen ungepflegter Grundstücke in Ottendorf

Gemeinde: Firmen im Gewerbegebiet müssen selbst für Ordnung sorgen

Ottendorf.

Einwohner der Gemeinde Lichtenau haben verschmutzte und ungepflegte Grünflächen sowie Straßengräben im Gewerbegebiet Ottendorf kritisiert. Darüber informierte der Referent des Bürgermeisters, Martin Lohse. Die Bürger hätten die Gemeinde aufgefordert, die Kehrmaschine öfters einzusetzen.

Doch Lohse sagt: "Wir wollen finanzielle Belastungen durch Gebühren für die Straßenreinigung vermeiden." Deshalb habe sich die Gemeinde Lichtenau dazu bekannt, die Anlieger an der Pflege der öffentlichen Flächen direkt vor ihren Grundstücken zwischen Gartenzaun und Fahrbahn zu beteiligen. Das bedeute, dass derjenige, dessen Grundstück über die öffentliche Straße erschlossen werde, die Reinigung und den Winterdienst übernehme. Es gehöre auch dazu, Bewuchs oder Unrat zu beseitigen. Teilweise befänden sich zwischen Fahrbahn und Grundstück auch Rasenstreifen, Mulden oder Straßengräben, fügt Lohse hinzu. Auch diese seien durch die Anlieger zu pflegen.

Lohse schränkt aber ein, dass die Fahrbahn nicht von den Anliegern gereinigt werden müsse. Das übernehme die Gemeinde. Dazu gehörten auch die Pflege von Straßenbäumen, Bushaltestellen und öffentlichen Grünflächen sowie Straßenränder außerhalb der geschlossenen Bebauung, erklärt Lohse. Der Gemeinderat habe sich im Gegensatz zu anderen Kommunen zu den beiden Grundsätzen Kostenfreiheit und Eigenverantwortung bekannt. In Chemnitz beispielsweise ist zurzeit eine Diskussion entbrannt, ob eine Straßenreinigungsgebühr abgeschafft wird oder nicht. Bisher gilt: Wer ein Grundstück hat, muss zahlen. Je größer das Grundstück, und je häufiger die anliegende Straße gereinigt wird, desto teurer wird es. So lässt sich, vereinfacht ausgedrückt, das jetzige Modell in Chemnitz zusammenfassen. Der Verein Haus und Grund Einsiedel hat jetzt eine Online-Petition zur Abschaffung der Straßenreinigungsgebühr in Chemnitz gestartet. Gefordert wird, dass die Straßenreinigung komplett aus dem städtischen Haushalt finanziert wird. (bj)

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