Millionenloch beim Abfallverband - Steigen jetzt die Müllgebühren?

Der Abfallwirtschaftsverband Chemnitz steckt in Liquiditätsproblemen, der Jahresabschluss wird wohl negativ ausfallen. Was bedeutet das für die Bürger?

Chemnitz.

Erst Anfang des Jahres hatte die Stadt Chemnitz die Höhe der Abfallgebühren neu kalkuliert. Das Ergebnis war eine deutliche Anhebung der Abgaben. Die Kosten für die Entsorgung der Schwarzen Tonne stiegen für jeden Haushalt um knapp die Hälfte; auch die Leerung der Biotonne wurde im Januar dieses Jahres um fast 50 Prozent teurer.

Nach "Freie Presse"-Informationen hat sich im Budget des kommunalen Abfallwirtschaftsverbandes, der auch für die Müllentsorgung in Teilen Mittelsachsens verantwortlich ist, ein Millionenloch aufgetan. Im Sommer meldeten die Verantwortlichen des Verbandes den Gremien erstmals Geldprobleme. Grund dafür sollen Mehrkosten bei der Müllsortierung in der verbandseigenen Anlage in Hilbersdorf sein, aber auch gestiegene Preise für die Entsorgung. Zudem soll die erst Anfang dieses Jahres beschlossene Kalkulation fehlerhaft sein.

Der Restmüll der Stadt, den die Chemnitzer in der Schwarzen Tonne sammeln, landet zunächst in der sogenannten Restabfallbehandlungsanlage am Weißen Weg. Dort werden Metalle und mineralische Stoffe wie Glas und Keramik aussortiert, der Rest wird zu Pellets verarbeitet und anschließend in die Lausitz transportiert. Dort werden diese sogenannten Ersatzbrennstoffe im Braunkohlekraftwerk Jänschwalde verbrannt. Weil die Kraftwerke wegen des Kohlausstiegs ihre Kapazitäten immer weiter zurückfahren, steigen die Preise für das Verbrennen der Pellets von 38 auf 65 Euro pro Tonne - wohl auch ein Grund für das nun festgestellte Millionendefizit beim Chemnitzer Abfallverband. Offen ist hingegen die Frage, warum die Verantwortlichen nicht früher reagiert haben.

Der zuständige Verbandsvorsitzende ist der Chemnitzer Bürgermeister Miko Runkel (parteilos). Er räumt auf Anfrage der "Freien Presse" ein, dass sich in der Kalkulation des Verbandes, die eigentlich noch bis 2023 Gültigkeit haben soll, "ein strukturelles Defizit" ergeben habe. Das im Juli dieses Jahres festgestellte Loch im Budget betrage 1,8 Millionen Euro, obwohl erst zwei Monate zuvor der Wirtschaftsplan des Verbandes beschlossen worden war. Wegen der Finanzlücke drohe der Verband auch beim Jahresabschluss in die roten Zahlen zu geraten. Mittlerweile seien eine Reihe Gegenmaßnahmen beschlossen worden, so Runkel. Die Rechnungsprüfungsämter sollen die Ursachen für die Budgetlücke ermitteln, zudem müsse ein Konsolidierungskonzept erarbeitet werden. Und auch die Landesdirektion als Aufsichtsbehörde des Verbandes hat sich eingeschaltet. Deren Forderung: Bis 2023 soll der Verband wieder eine schwarze Null erreichen.

Ob dies ohne die erneute Anhebung der Müllgebühren gelingt, ist zumindest fraglich. Verbandsvorsitzender Runkel sagt, man werde "nach Möglichkeit versuchen, die Gebühren stabil zu halten". Verbindliche Aussagen dazu werde es aber erst geben, wenn die internen Prüfungen abgeschlossen sind und das Konsolidierungspapier vorliegt. Bis dahin will Runkel zumindest nichts ausschließen, auch nicht eine erneute Anhebung der Müllgebühren.


Zuständig für die Müllentsorgung von 580.000 Menschen

Der Abfallwirtschaftsverband Chemnitz wurde 1991 gegründet und ist verantwortlich für die Müllentsorgung von rund 580.000 Menschen, die in seinem Verbandsgebiet wohnen. Neben der Stadt Chemnitz gehören dazu auch Teile des Landkreises Mittelsachsen, nämlich die Regionen der ehemaligen Kreise Freiberg und Mittweida, sowie Teile des Erzgebirgskreises, nämlich der ehemalige Mittlere Erzgebirgskreis.

Verantwortlich ist der Verband aber nicht nur für die Entsorgung von Müll, sondern auch für die Sanierung der ehemaligen Deponien im Verbandsgebiet. Die größte davon ist die Deponie am Weißen Weg, die im Jahr 2009 geschlossen wurde. (su)

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