Mittweidaer Ordnungsamtsleiter: "Messgerät immer woanders im Einsatz"

Ordnungsamtsleiter Martin Keller führt in Mittweida Geschwindigkeitskontrollen durch - mit erschreckenden Ergebnissen

Mittweida.

Er könnte der schnellste Ordnungsamtsleiter aller Zeiten sein: Der frühere Bundespolizist Martin Keller hat Deutschland 2008 bei Olympia vertreten, seit diesem Jahr leitet er das Mittweidaer Ordnungsamt. Warum er dieses lieber als Polizeibehörde bezeichnet wissen will, warum seine Mitarbeiter bald Schutzwesten und Schlagstöcke tragen sollen und warum einige Autofahrer in Mittweida ab kommendem Jahr vermehrt mit Knöllchen rechnen müssen, hat er im Interview mit Lea Becker erklärt.

Freie Presse: Herr Keller, Sie haben im März die Leitung des Ordnungsamtes übernommen. Eine Ihrer ersten Amtshandlungen war es, die Arbeitskleidung Ihrer Mitarbeiter zu verändern.

Martin Keller: Da ich aus dem Polizeidienst komme und wir nach dem noch jungen Polizeibehördengesetz die Stellung von Polizeibeamten haben, war es mir wichtig, das nach außen hin darzustellen. Ich möchte, dass wir einheitlicher auftreten und als Polizeibehörde wahrgenommen werden, nicht als Ordnungsamt mit Politessen. Denn im Prinzip können wir fast alles machen, was Polizeibeamte dürfen, außer eine Schusswaffe tragen und Zwang anwenden. Ich könnte theoretisch eine Wohnung durchsuchen lassen, nach richterlichem Beschluss logischerweise. Ich kann jemanden festhalten, um seine Identität festzustellen. Und ich dürfte auch jemanden durchsuchen - aber nicht gegen seinen Willen.

Wie sieht die neue Dienstkleidung aus?

Wir haben viele Neuanschaffungen: eine Winterjacke, eine Fleecejacke, einen Pullover, alles in Dunkelblau. Dazu gibt es hellblaue Unterbekleidung. Außerdem lassen wir noch ein neues Hoheitsabzeichen machen, auf dem jetzt Polizeibehörde Mittweida statt Ordnungsamt steht.

Was bringt das alles?

Wir kommen gelegentlich in Situationen, in denen ein Bürger mit einer Maßnahme nicht einverstanden ist. Wenn man polizeilicher aussieht, ist die Hemmschwelle, dass jemand aggressiv reagiert und im Zweifel handgreiflich wird, wesentlich höher. Vor allem im Sommer trifft sich auf dem Markt ja eine gewisse Klientel. Gelegentlich kommt es dort zu strafbaren Handlungen. Da können wir nicht einfach wegschauen. Aber mir war persönlich immer unwohl, wenn wir dazugekommen sind. Früher hatte ich den ganzen Gürtel voll und und habe eine Schusswaffe getragen. Da ist man selbstsicherer. Und diese Selbstsicherheit könnte meinen Mitarbeitern auch gut tun, denke ich.

Was beinhaltet die neue Ausrüstung noch?

Wir haben jetzt Reizstoffsprühgeräte und es ist geplant, dass die Mitarbeiter einen Schlagstock führen können, wenn sie wollen. Ich möchte meine Kollegen daran aber vorher noch ausbilden lassen. Immerhin ist das eine Waffe, mit der man auch Schaden anrichten kann. Außerdem haben wir Schnittschutzhandschuhe, Handfesseln und zwei Taschenlampen am Gürtel. Bestellt sind außerdem Schutzwesten.

Sind Schlagstöcke und Schutzwesten in Mittweida wirklich notwendig?

Ich denke, dass das nicht von der Größe der Stadt abhängt. Der Stadtordnungsdienst in Chemnitz hat das seit Jahren. Gut, die Stadt ist grob 20-mal größer als wir, deswegen haben die auch 20-mal mehr Bedienstete. Aber es gibt hier ja trotzdem Menschen, die ein Gewaltpotenzial haben. Da brauchen wir ja bloß mal schauen, was manchmal für Polizeimeldungen kommen. Im November zum Beispiel: Messerstecherei am Schwanenteich. Wenn es irgendwann mal dazu kommt, dass wir bei so etwas dazukommen, dann habe ich als Vorgesetzter ein reines Gewissen, wenn ich weiß, die Leute sind geschützt und können sich verteidigen. Wir wollen diese Ausrüstung nie anwenden müssen. Aber wenn in fünf Jahren nur einmal jemand handgreiflich wird und man dann vielleicht das Pfefferspray einsetzen muss, dann hat sich die Anschaffung schon gelohnt.

Im Stadtrat haben Sie angekündigt, dass Ihre Behörde die Überwachung des fließenden Verkehrs in Mittweida testweise selbst in die Hand nehmen wird. Das macht momentan der Landkreis. Wieso dieses Projekt?

Ich habe mir mal angeschaut, wie oft vonseiten des Landkreises die Überwachung in Mittweida durchgeführt wurde. Aus meiner Sicht war das nicht in dem Maße, dass man von einem Überwachungsdruck sprechen kann, der auch wirklich einen Effekt auf das Geschwindigkeitsniveau hat. Dazu kommt, dass immer wieder Leute anrufen und Tempoverstöße melden. Deswegen wollte ich gerne eine Verkehrsanalyse machen. Seit Ende Juni haben wir dafür ein Messgerät, das jede Woche an einem anderen Ort im Einsatz ist. Die Daten waren recht aufschlussreich: Es gibt viele Stellen, wo einfach gefahren wird wie es passt.

Welche Stellen sind Ihnen besonders aufgefallen?

Zum Beispiel der Ortsausgang Lauenhain in Richtung Erlau. Direkt hinter der Einmündung, wo es Richtung Talsperre geht, geben die Leute Gas. Da hatten wir kurz vorm Ortsausgangsschild ein Fahrzeug mit 130 Stundenkilometern - in einer Ortschaft. Gerne Gas gegeben wird auch auf der Straße zwischen Frankenau und Altmittweida. Ganz an deren Ende liegt eine Einmündung in eine Einfamilienhaussiedlung. Dort gilt Tempo 50. Zwischen 15 und 18 Uhr sind dort pro Stunde fünf bis sieben Fahrzeuge entlanggefahren, wo der Fahrer mit einem Fahrverbot hätte rechnen müssen - das heißt, sie sind mindestens 30 Stundenkilometer schneller gewesen als erlaubt.

Wie wird vor Schulen gefahren?

An der Bernhardt-Schmidt-Grundschule haben über 50 Prozent das Tempolimit nicht eingehalten. Dort gilt Tempo 30. Von 18 oder 19 Stellen, an denen das Gerät stand, gab es zwölf mit einer Überschreitung von über 50 Prozent. Am Ortsausgang Erlau waren es sogar weit über 80 Prozent. Es gibt Kommunen, die bereits ab einer Überschreitungsquote von sieben Prozent an den betreffenden Stellen Blitzer aufstellen.

Welche Konsequenzen ziehen Sie daraus?

Wir werden in nächster Zeit eine Verkehrsüberwachungsmaßnahme durchführen, die bereiten wir gerade noch vor. Wir werden erst mal einen Blitzer mieten und dann schauen, was rauskommt. Ich bin auch sehr gespannt, weil es im Nachgang für uns als Verwaltung eine komplett neue Erfahrung ist. Deswegen tasten wir uns damit erst mal ran.

Wann soll es losgehen?

Da wir das jetzt vorbereiten, kann man sich ungefähr vorstellen, dass es nicht erst im Mai soweit sein wird. Ich will aber nicht genau sagen, wann, an welchen Stellen, zu welchen Zeiten und über welchen Zeitraum wir die Maßnahme durchführen, weil ich an den Messtagen ein realistisches Bild haben möchte.

Welcher Verwaltungsaufwand kommt auf Sie und Ihre Mitarbeiter zu?

Ich denke, dass wir gerade am Anfang der Testphase sehr viele Fälle auf einmal haben werden, weil in Mittweida einfach nicht damit gerechnet wird, dass man erwischt werden könnte. Da haben wir dann wahrscheinlich ein paar Hundert Vorgänge, wovon jeder einzeln angeguckt werden muss. Wenn beispielsweise der Halter eine Frau ist und der Fahrer auf dem Foto ein Mann, dann müssen wir in die Fahrerermittlung gehen. Es muss für jeden Fall eine Verwarnung oder Anhörung rausgeschickt werden. Möglicherweise müssen wir Fahrverbote verhängen, Führerscheine einziehen oder herbringen lassen und Punkte nach Flensburg melden. Wie viel Arbeit das wirklich sein wird, wird sich erst in der Praxis zeigen.

Was ist langfristig das Ziel dieser Aktion?

Wenn erst mal bekannt ist, dass hier die Geschwindigkeit gemessen wird und man an verschiedenstem Stellen erwischt werden könnte, dann gehe ich davon aus, dass sich das gesamte Geschwindigkeitsniveau in der Stadt um ein paar Kilometer pro Stunde absenken wird. lkb


Ausbildung bei der Bundespolizei

Martin Keller, 1986 in Rochlitz geboren, ist seit März 2020 Sachgebietsleiter für Sicherheit und Ordnung in der Stadtverwaltung Mittweida. Nach seinem Abitur am Chemnitzer Sportgymnasium im Jahr 2007 absolvierte er nach eigenen Angaben bis 2011 eine Ausbildung im Mittleren Polizeivollzugsdienst bei der Bundespolizei. Dort war er bis Anfang dieses Jahres als Polizeibeamter tätig. Als Sprinter nahm er an mehreren Deutschen Meisterschaften sowie bei Europa- und Weltmeisterschaften teil. Bei den Olympischen Spielen in Peking holte er 2008 im 4-mal-100-Meter-Staffellauf mit seiner Mannschaft den vierten Platz. (lkb)

30 Tage für 20,99€ 0€ testen
Testen Sie die digitale Freie Presse unverbindlich.
Erhalten Sie Zugriff auf alle Inhalte auf freiepresse.de
(inkl. FP+ und E-Paper). (endet automatisch)
 
30 Tage für 20,99€ 0€ testen
Zugriff auf alle Inhalte auf freiepresse.de und E-Paper. (endet automatisch)
Jetzt 0€ statt 20,99 €
00 Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.