Müssen Eltern bald tiefer in die Tasche greifen?

Der Altmittweidaer Gemeinderat debattiert über die Elternbeiträge für die Kita "Bienenkorb". Ob sie steigen, hängt auch von den Betriebskosten ab.

Altmittweida.

Für einige Eltern in Altmittweida könnte die Betreuung ihrer Sprösslinge in den Einrichtungen im Ort im nächsten Jahr teurer werden. Die Gebühren für die Tagesstätte "Bienenkorb" sind Thema der Gemeinderatssitzung am heutigen Montagabend. Bürgermeister Jens-Uwe Miether (parteilos) will über den aktuellen Stand informieren. Dabei werde zur Debatte stehen, ob die Elternbeiträge für den Kindergarten neu festgesetzt werden, sagte er. Gemessen an den Betriebskosten des Vorjahres liegen sie nach seinen Angaben sonst ein gutes Stück hinter dem Mittelwert, den Altmittweida anstrebt.

Bei der Erhöhung der Elternbeiträge, die der Gemeinderat vor zwei Jahren beschlossen hatte, war nach seinen Worten "die goldene Mitte" gewählt worden. Das bezog sich laut Miether auf die Betriebskosten des Jahres 2016, an denen die Eltern mit dem Mittelwert innerhalb der vom Gesetzgeber vorgeschriebenen Spanne beteiligt wurden. Der Beitrag in der Krippe betrug danach 21,5 Prozent, im Kindergarten und Hort 25 Prozent der Betriebskosten. Die Räte sahen die Kosten für die Eltern zudem als vertretbar an, zumal für Kinder von Alleinerziehenden sowie bei der Betreuung mehrerer Kinder einer Familie oder bei verkürzten Betreuungszeiten in der Gemeinde Altmittweida niedrigere Sätze gelten.

Die Festlegung der Beitragssätze ab 2018 lasse bei künftigen Veränderungen in der Höhe der Betriebskosten viel Luft nach oben aber auch nach unten, hatte der Ortschef erklärt. Die Gebühren müssten dann erst wieder neu beschlossen werden, wenn die vorgegebenen Mindest- oder Höchstgrenzen nicht mehr eingehalten würden. Ob das der Fall ist, gibt Miether am Montag bekannt. Fest steht nach seinen Worten jedoch, dass die Gemeinde "Einnahmen generieren muss". Zum einen sollen mit fairen Beiträgen der Eltern die Lasten für die Kinderbetreuung gerecht verteilt werden. Einen Großteil der Aufwendungen sowie der Investitionskosten trage die Allgemeinheit. Hinzu kommt laut Mieter, dass Altmittweida im kommenden Jahr weniger Geld im Haushalt hat als bisher erhofft.

Aufgrund rückläufiger Schlüsselzuweisungen fehlten insgesamt 50.000 Euro, die schon fest verplant waren, sagte der Bürgermeister. Die Schlüsselzuweisung als ein Mittel der Gemeindefinanzierung innerhalb des kommunalen Finanzausgleichs stelle für das Dorf eine wichtige Position dar. Das Geld könne für unterschiedliche Zwecke und zur Finanzierung der Ausgaben des Verwaltungshaushaltes verwendet werden. "Wir haben uns im Haushaltsplan für das kommende Jahr keine großen Investitionen vorgenommen. Doch auch die kleinen Anschaffungen und Baumaßnahmen, die wir im Plan unterbringen wollten, lassen sich mit weniger Geld als vorgesehen nicht alle realisieren", sagte Miether. In der Haushaltsdebatte am Montag werden die Räte seiner Ansicht nach deshalb abwägen müssen, welche Vorhaben gestrichen oder verschoben werden sollen.

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