OB will Stadtrat per Videoschalte prüfen

Nach Frankenberg denkt nun auch Mittweida über virtuelle Sitzungen nach

Mittweida.

Nachdem Frankenbergs Bürgermeister Thomas Firmenich (CDU) angekündigt hat, Stadtratssitzungen künftig möglicherweise in Form von Videokonferenzen durchführen zu wollen, könnte nun auch Mittweida nachziehen. Oberbürgermeister Ralf Schreiber (CDU) erklärte auf Anfrage von "Freie Presse", dass diese Art der Sitzung inzwischen erlaubt sei. Im ersten Lockdown im Frühjahr 2020 war dies noch nicht der Fall gewesen. Im Dezember hatte der Landtag jedoch die Sächsische Gemeindeordnung geändert, sodass "im Falle einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite" jetzt auch per Videoschalte getagt werden kann. Als erste Stadt im Freistaat hatte am Mittwoch Leipzig von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht.

"Wir werden auf dieser Grundlage die Tagesordnung für den Rat im Februar prüfen. Für Januar war dies aufgrund der gesetzlichen Fristen noch nicht möglich", erklärte Schreiber. Die Januar-Sitzung wird daher kommende Woche Donnerstag erneut im Ratssaal des Rathauses stattfinden, wie zuvor auch die Dezember-Sitzung. Im Oktober und November hatte der Stadtrat in der Dreifeldsporthalle getagt.

Die Stadtratssitzung sei laut Schreiber aber auch im Ratssaal so durchführbar, dass sie den aktuellen Verordnungen zum Coronaschutz entsprechen. So saß im Dezember jeder Stadtrat an einem eigenen Tisch, zudem wurde der Saal regelmäßig gelüftet. "Die Bedingungen waren in der Sporthalle für eine Ratssitzung schwierig", sagt Schreiber mit Blick auf Heizung, Lüftung und Akustik.

Auch auf die Praxis, die Stadtratssitzungen für die interessierte Öffentlichkeit live im Internet zu übertragen, hatte die Stadt zuletzt wieder verzichtet. Für die Zukunft scheint jedoch nicht ausgeschlossen, dass die Sitzungen wieder als Video übertragen werden. "Wenn wir die Art der Ratssitzung für Februar festgelegt haben, dann wird auch über die Art der Beteiligung der Öffentlichkeit entschieden", kündigte der Oberbürgermeister an. An der Sitzung am 28. Januar ab 18.30 Uhr könne die Öffentlichkeit unter Einhaltung der Abstands- und Hygiene-Regeln im Ratssaal teilnehmen.

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