Prüfer kritisieren Vereinsförderung

Altmittweida hat sich bisher großzügig gegenüber Vereinen gezeigt und Sportstätten unentgeltlich überlassen. Der Bürgermeister glaubt, dass die Gemeinde dafür auch künftig Spielraum hat.

Altmittweida.

Nachdem die April-Sitzung des Altmittweidaer Gemeinderates ausgefallen ist, hat Bürgermeister Jens-Uwe Miether (parteilos) das Gremium für den 11. Mai zu einer Tagung ins Vereinszimmer der Gaststätte Ritterhof eingeladen. Er begründet das mit Entscheidungen und Themen, die nicht aufgeschoben werden könnten.

So erwartet Miether eine Stellungnahme der Räte zum Thema Vereinsförderung in der öffentlichen Sitzung. Anlass für die Debatte ist der Bericht zur überörtlichen Haushalts- und Wirtschaftsprüfung der Gemeinde im Zeitraum von 2013 bis 2017. In ihrem Bericht kritisieren die Prüfer unter anderem, dass die Gemeinde die Sport- und Vereinsstätten den Nutzern unentgeltlich überlässt. Laut Sächsischer Gemeindeordnung sollten Kommunen ihre Vermögensstände, wozu Vereinsstätten zählen, wirtschaftlich verwalten. Also zum Beispiel durch Gebühren oder Vereinbarungen über die Zahlung von Nebenkosten auch Einnahmen erzielen, welche die Kosten decken. Ausnahmen seien hier nur im "besonderen öffentlichen Interesse" zulässig.

Altmittweida überlässt seit 2011 den Sportvereinen und dem Heimatverein unter anderem den Fußballplatz, den Reitplatz sowie das Domizil des Heimatvereins miet- und pachtzinsfrei. Das wurde damals damit begründet, dass die finanzielle Situation der Gemeinde diese großzügige Regelung zulässt. Die künftige finanzielle Lage der Kommune mit voraussichtlich negativen Gesamtergebnissen erfordert nun laut Einschätzung der Prüfer eine sparsamere und wirtschaftlichere Haushaltsführung. Deshalb fordern sie, dass die Gemeinde in Verträgen und Vereinbarungen von den Vereinen künftig die Übernahme etwa von Betriebs- und Nebenkosten sowie Nutzungsentgelten erhebt. Der Gemeinderat soll die Entscheidung aus dem Jahr 2010 überprüfen, wonach die Vereine von der Zahlung von Miete beziehungsweise Pacht befreit sind.

Entgegen der Einschätzung der Prüfer ist Altmittweidas Bürgermeister der Ansicht, dass die Räte bei diesen Entscheidungen noch Spielraum haben. "Es kommt darauf an, wie sich die Mehrheit positioniert", so Miether. Aktuell gebe es Geld im Haushalt und Rücklagen, die für derart freiwillige Aufgaben eingesetzt werden könnten. Er hoffe, dass sich die Ertragseinbußen infolge der Coronakrise nicht drastisch auf den kommunalen Haushalt auswirken. Derzeit gäbe es zwar Anträge auf Steuerstundung, der breite Branchenmix und die gute Auftragslage vieler Handwerksbetriebe werde voraussichtlich aber verhindern, dass der Ort finanziell zu stark getroffen wird.

Wenn in diesem Jahr bei Ausgaben der Gemeinde gespart werden soll, dann rückt laut Miether das Erntedankfest ins Visier. In der Sitzung solle beraten werden, ob die Vorbereitung wie geplant fortgeführt wird. Ohne Zuschuss der Gemeinde sei der Jahreshöhepunkt im öffentlichen Leben der Gemeinde undenkbar. Bisher haben die Räte dafür stets Geld bewilligt. Zuletzt wurden jedoch Bedenken laut, dass steigende Kosten und stagnierende Einnahmen das Fest zu einer wachsenden Belastung für den Haushalt machen könnten. In diesem Jahr kommt die Unsicherheit hinzu, ob die Coronapandemie für das Fest im September Folgen haben könnte. "Wir sollten zumindest ein Konzept entwerfen, wie wir ohne Festzelt auskommen, in dem hunderte Menschen zusammentreffen", erklärte Miether.

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