Taura: Räte vor schwerer Entscheidung

Das Gremium debattiert am heutigen Montag über Haushaltspläne. Angesichts fehlender Einnahmen ist ungewiss, ob alle Vorhaben finanzierbar sind.

Taura.

Welche Ausgaben kann sich Taura in diesem und im nächsten Jahr leisten, ohne dass dem Ort das Geld für Pflichtaufgaben ausgeht? Mit dieser Frage müssen sich die Gemeinderäte in ihrer Sitzung am heutigen Montagabend gleich mehrfach beschäftigen. Das Gremium soll laut Bürgermeister Robert Haslinger (CDU) über Investitionsvorhaben beraten, die im Haushaltsplanentwurf für 2021 untergebracht werden. Einige Wünsche müssen die Räte vielleicht zum wiederholten Mal verschieben.

"Wir gehen von einem erheblichen Einbruch unserer Erträge aus der Gewerbesteuer aus", sagt Haslinger. Andererseits stiegen die Sachkosten, unter anderem durch den Kauf von Desinfektionsmitteln für öffentliche Einrichtungen. Durch Ausgleichszahlungen vom Bund und Geld vom Freistaat erwarte er einen gewissen Ausgleich für fehlende Einnahmen, aber keine 100-prozentige Kompensation. Die Räte stehen vor schwierigen Entscheidungen. Aktuell sind beispielsweise Bauarbeiten in den Kindertagesstätten und in der Grundschule geplant. Unter anderem soll in der Sitzung über die Vergabe von Bauaufträgen zum krippengerechten Umbau von Toilettenanlagen in der Kita Rasselbande und Fußbodenarbeiten in der Kita Villa Kunterbunt beraten und entschieden werden.

Für die Grundschule im Ortsteil Köthensdorf muss die Gemeinde laut Haslinger Bauarbeiten beauftragen und kurzfristig in Computertechnik investieren. Der Kauf eines Klassensatzes Tablets sei so dringend, dass eine Eilentscheidung getroffen werden musste, sagt er. Fördermittel erhalte die Gemeinde nicht. "Wir müssen rund 20.000 Euro für 30 Geräte aufwenden", so Haslinger. Der Lehrplan fordere, dass den Kindern Kenntnisse im Umgang mit dem Computer vermittelt werden und sie sollten praktische Anwendungen kennenlernen.

Zum angestrebten barrierefreien Ausbau des Personennahverkehrs soll ein Grundsatzbeschluss gefasst werden. Dabei geht es für die Gemeinde um Investitionen in erheblichem Umfang. Inhaltlich hatte ein Großteil der Tauraer Räte in vorangegangenen Debatten zu diesem Thema die Forderung begrüßt, Haltestellen ebenso wie Fahrzeuge für die in ihrer Mobilität eingeschränkten Nutzer des öffentlichen Nahverkehrs hindernisfrei zu gestalten.

Im Gemeindegebiet von Taura gibt es 28 Bushaltestellen. Sie sind von der Burgstädter Bauverwaltung überprüft und auf Möglichkeiten zum behindertengerechten Ausbau untersucht worden. Bauamtsleiter Hannes Langen hatte im Anschluss daran bereits vor mehreren Monaten auf Probleme hingewiesen. Nur 13 der Haltestellen, also weniger als die Hälfte, beurteilte die Verwaltung als umbaufähig. Langen kündigte an, dass Maßnahmen vorbereitet werden, um den behindertengerechten Ausbau dieser Haltestellen in den kommenden Jahren voranzutreiben. Zuerst solle dort gebaut werden, wo ein besonderer Bedarf an Barrierefreiheit festgestellt wird. Die Frequentierung soll dabei als Auswahlkriterium einbezogen werden. Einen kompletten Ausbau aller Haltestellen könne Taura wegen der Kosten sowie des planerischen und verwaltungstechnischen Aufwandes in den nächsten Jahren voraussichtlich nicht stemmen.

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