Weniger Gebühren für mehr Leben in der Innenstadt

Einzelhändler können künftig günstiger für ihre Geschäfte werben. Doch der Rabatt vor der Ladentür hat Grenzen.

Mittweida.

Im Juli hatte Mittweidas Geschäftsstraßenmanagerin Stefanie Torge ihre Ideen für die Belebung der Innenstadt vorgestellt. Nun nehmen die Pläne langsam Gestalt an. Eine wichtige Weiche dafür hat am Donnerstag der Stadtrat gestellt. Das Gremium entschied einstimmig, dass Geschäfte künftig weniger Geld zahlen müssen, wenn sie auf den Gehwegen für sich werben.

Konkret sieht die neue Regelung vor, dass Gewerbetreibende einen Werbeaufsteller, eine Warenauslage- etwa einen Kleiderständer oder einen Warenträger -, eine Sitzmöglichkeit für bis zu drei Personen und bis zu zwei Pflanzgefäße kostenfrei vor ihren Läden aufstellen dürfen. Bislang wurden dafür Gebühren fällig, die an die Stadt gezahlt werden mussten.

Mit der Änderung wollen Geschäftsstraßenmanagement, Stadtverwaltung und -rat die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt erhöhen, den Geschäften zu mehr Sichtbarkeit verhelfen und Kunden zu spontanen Einkäufen anregen. Stefanie Torge hatte im Gespräch mit den Gewerbetreibenden festgestellt, dass viele von ihnen aus Kostengründen auf Werbung und Warenauslagen vor ihren Geschäften verzichten.

Oberbürgermeister Ralf Schreiber (CDU) bezeichnete die Aussetzung der Gebühren als "Signal an die Gewerbetreibenden". Die Stadt wolle ihnen damit helfen, "für die schwere Zeit des Umbaus der Rochlitzer Straße vorzubauen". Derzeit erziele die Stadt jährlich Einnahmen von 12.000 Euro aufgrund der Sondernutzungsgebühren. Annähernd 8000 Euro werden es wohl künftig sein - besonders da Gaststätten von der Änderung nicht berührt sind.

CDU-Stadtrat Heribert Kosfeld gehen diese Änderungen nicht weit genug: "Ich habe mir mehr vorgestellt, eine deutliche Belebung der Innenstadt sehe ich dadurch nicht." Seine Forderung, Geschäfte sollten mindestens fünf kostenfreie Sitzplätze einrichten dürfen, wurde jedoch nur von drei weiteren Räten unterstützt. Linken-Fraktionschef Torsten Bachmann und CDU-Rätin Ines Möbius waren sich einig, dass bei mehr als drei Plätzen die Fußwege zu eng werden könnten. "Wir müssen bedenken, dass auch mal ein Kinderwagen oder Rollstuhl durchpassen muss. Das ist jetzt schon schwierig", so Möbius. Sebastian Killisch, Fachbereichsleiter für Bau und Ordnung bei der Stadtverwaltung, betonte, dass auch für die nun kostenfreien Sondernutzungen eine Erlaubnis bei der Stadt eingeholt werden muss. Damit werde ein ordentliches Stadtbild sichergestellt. Die Gebührenaussetzung soll zum 1. Januar in Kraft treten und Ende 2022 auslaufen.

Mittweidaer Händler begrüßen die Neuregelung. "Wir haben einen Aufsteller vor der Tür. Ich finde es gut, wenn Kosten erlassen werden", so eine Verkäuferin bei Jeans-Weller in der Rochlitzer Straße. Kristin Uhlig von der Blumenboutique am Markt sieht den Preisnachlass ebenfalls positiv. "Wir haben auch im Winter Auslagen, zahlen das ganze Jahr über. Schön, wenn das mal weniger wird", sagte die Verkäuferin. (mit dahl)

Ihre Meinung ist gefragt: Was halten Sie von der Aussetzung der Gebühren? Kann die Innenstadt so lebendiger werden? Schreiben Sie uns: "Freie Presse", Lokalredaktion, Rochlitzer Straße 64, 09648 Mittweida, oder

red.mittweida@freiepresse.de

 

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